Wermuth Cédric · Nationalrat · 2014-03-19

Wortprotokoll

Wir sind heute doch etwas überrascht über diese Debatte, wenn auch nicht aus inhaltlichen Gründen. Wir haben einige Vorstösse mitunterschrieben. Es ist zudem selbstverständlich schön, dass wir dieses neue parlamentarische Instrument jetzt bereits einmal einweihen.

Herr Noser spricht vom Unwillen des Bundesrates und sagt sehr schön, dass sich der Rat "viele, ja zu viele Male" mit dem Thema habe beschäftigen müssen. Es seien eklatante Widersprüche zur Realität in verschiedensten Projekten zu erkennen. Frau Amherd befürchtet bei gescheiterten Informatikprojekten die Gefahr der Vernichtung von Dokumenten. Sie vermisst die präventive Wirkung des Handelns des Parlamentes auf die Verwaltung. Herr Wasserfallen hat eine beeindruckende Liste von Projekten, die gescheitert sind, aufgezählt. Er spricht von Hunderten von Millionen Franken an Steuergeldern, die wir in den Sand gesetzt haben. Die dringliche Interpellation 14.3019 der FDP-Liberalen Fraktion sagt wörtlich: "ICT-Projekte des Bundes haben in den vergangenen Jahren departementsübergreifend und kontinuierlich für negative Schlagzeilen gesorgt. Der Kern der Missstände ist teilweise im Projektmanagement und -controlling zu verorten, aber auch in der unklaren Beschaffungsstrategie und im Vorgehen bei Ausschreibungen. Vor allem aber ist in der Bundesverwaltung ein grundsätzlich organisatorischer Mangel festzustellen, wie die IT in der Bundesverwaltung organisiert ist."

Ich möchte Ihnen anstelle einer detaillierten Antwort einfach aus einem weiteren Vorstoss vorlesen: "Welche Parallelen" - so die Frage im Vorstoss - "können zu anderen gescheiterten oder schwierigen und grossen Informatikprojekten des Bundes gezogen werden, und welche Lehren ergeben sich daraus? Welcher organisatorische und politische Handlungsbedarf besteht angesichts der gewonnenen Erkenntnisse? Welche Controlling-Instrumente" - wörtlich - "müssen überprüft oder neu geschaffen werden?" Das Zitat geht weiter: "Offensichtlich reihen sich hier" - in der Bundesverwaltung - "gravierende Fehler auf verschiedenen Ebenen aneinander." Weiter hätten die bisherigen Arbeiten ergeben, dass das Projekt nicht nur ein Einzelfall sei und aufgrund von Fehlleistungen der Projektleitung und der [PAGE 410] Aufsicht gescheitert sei, sondern auch aufgrund einer ganzen Reihe von Fehlern im Beschaffungswesen.

Wenn Sie jetzt den Eindruck haben, das decke sich mehr oder weniger wörtlich mit dem, was vorher gesagt wurde, dann haben Sie Recht. Ich habe aus dem Antrag der SP-Fraktion auf die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission im Fall Insieme zitiert. Es ist zwar richtig, dass wir hier die Informatikstrategie des Bundes noch einmal diskutieren, aber ich muss Sie doch auf Folgendes hinweisen: Wir machen heute mehr eine Diskussion für die Galerie. Wir hatten die Möglichkeit, diese Fragen ernsthaft zu untersuchen; diese Möglichkeit haben wir verpasst.