Diener Lenz Verena · Ständerat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Kollege Hess hat noch die Frage nach dem Benzinpreis gestellt. Ich glaube, es wäre redlich, wenn hier in der Debatte zwei, drei Zahlen aufgrund der Berechnungen der Initianten genannt würden. Den Ball einfach der Bundesrätin zuzuspielen ist, denke ich, nicht ganz der richtige Weg.

Kurz zur Annahme der Initianten: Die Initianten rechnen mit einem sukzessiven Auslaufen der Nachfrage nach Atomstrom bis ins Jahr 2035. Das ist ja wahrscheinlich auch etwa der Horizont der neuen Energiestrategie. Unter dieser Annahme ergibt sich gemäss den Berechnungen im Jahre 2020 eine Steuer pro Kilowattstunde in der Höhe von rund 15 Rappen. Das hätte dann im Jahr 2020, das wäre also in sechs Jahren, folgende Preisanstiege zur Folge: Beim Atomstrom und bei CO2-basierten Kraftwerken wären das 45 Rappen pro Kilowattstunde; nur damit man die Dimensionen sieht. Beim Heizöl wären es rund Fr. 1.40 pro Liter; und beim Treibstoff wären es rund Fr. 1.20 pro Liter; beim Erdgas wäre es weniger.

Selbstverständlich hat das Auswirkungen. Das ist ja auch erwünscht, wir wollen ja eine Lenkungssteuer. Das heisst, dass die Konsumenten von Energie das eben auch spüren und über ihr Verhalten nachdenken, dass sie sich Gedanken über die Technologien machen, die sie einsetzen. Die Technologien machen Fortschritte, der Energieverbrauch wird reduziert. Das heisst, wer sich geschickt bewegt, kann mit neuen Technologien einen Teil auffangen, und er erfährt auf der anderen Seite durch den Wegfall der Mehrwertsteuer auch eine Entlastung.

Eine Lenkungssteuer muss spürbar sein, sonst lenkt sie nicht. Das ist eigentlich das zentrale Element einer Lenkungssteuer. Es geht ja darum, nichterneuerbare Energien hier wirklich zu besteuern, damit eine Lenkungswirkung entsteht, die ökologisch und ökonomisch zukunftsgerichtet ist.