Janiak Claude · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Ich anerkenne selbstverständlich das, was Herr Freitag vorhin ausgeführt hat. Zunächst einmal habe ich kein Mandat; ich kann also nicht im Namen von irgendjemandem reden. Ich kann nur in meinem persönlichen Namen reden.

Ich finde, dass der Bundesrat hier einen nachvollziehbaren, einen überzeugenden Weg gefunden hat. Der Unterschied - es geht ja um 100 oder 90 Prozent - ist letztlich marginal. Es geht in diesem Punkt wohl mehr um Psychologie, also die Frage, wie man am ehesten das Ziel erreicht, dass man am Schluss eine Vorlage hat, die zumindest das Parlament passieren kann.

Ich habe den Entwurf des Bundesrates immer auch als Kompromiss verstanden - also nicht im historischen Sinn, sondern für unsere Beratungen hier -, bei dem beide Seiten schlussendlich unzufrieden sind. Es gehört ja oft zu einem Kompromiss, dass sich am Schluss niemand als wirklicher Sieger feiern kann. Ich glaube, dass das Vorgehen des Bundesrates einen Weg weist, der vielleicht doch dazu führen könnte, das man ein Referendum verhindert. Aber ich bin auch kein Prophet.