Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Herr Schmid, das Gesuch um einen Bundesbeitrag wurde Mitte 2001 beim Bundesamt für Strassen (Astra) eingereicht. Das Astra erachtete das Projekt aus folgenden Gründen nicht als genehmigungsreif: Die Kostenangabe beruht auf einer Schätzung aus dem Jahr 1998. Sie muss unter Einbezug der Kosten für die nach dem heutigen Sicherheitsstandard notwendigen Tunneleinrichtungen aktualisiert werden. Es fehlt auch eine Risikoanalyse, verbunden mit Angaben zum Kosten-Nutzen-Verhältnis für die verschiedenen Lösungen. Es fehlt eine Zweckmässigkeitsbeurteilung.

Deswegen wurde der Kanton eingeladen, das Projekt entsprechend zu überarbeiten und neu einzureichen. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Gerade diese Woche findet zwischen einer Delegation des Staatsrates und dem Astra eine Besprechung statt. Der Kanton hatte dem hier besprochenen Projekt ursprünglich die Umfahrung "Steg" vorgezogen. Die Gefahrenlage war damals gleich wie heute. Dass diese Umfahrung nicht wie geplant ausgeführt werden konnte, liegt nicht am Bund, sondern am Widerstand der betroffenen Bevölkerung. Er hat den Kanton veranlasst, ein grundlegend neues Projekt an die Hand zu nehmen.