Fetz Anita · Ständerat · 2015-06-10

Wortprotokoll

Ich habe vor neun Jahren die Swissness-Vorlage mit dem Postulat 06.3174 mit ausgelöst und erlaube mir deshalb zwei kurze Bemerkungen zur Erinnerung:

1. Das Label "Swiss made" ist absolut freiwillig. Kein Unternehmen muss es übernehmen.

2. Gedacht war die Vorlage zum Schutz unserer Industrieprodukte und des Werkplatzes Schweiz, so zumindest hatte ich es gemeint. Es war die Agrarlobby, welche die Lebensmittel hineingedrückt hat. Wir haben darüber abgestimmt, das ist jetzt so. Wenn Nestlé oder Toblerone vorhaben, das Label nicht zu benutzen, wie Kollege Germann insinuiert, dann ist das ihr freies Recht, die Verwendung ist nämlich freiwillig. Der Reputationsschaden bei den Konsumenten wird gewaltig sein, und die Finanzen des Bundes dürften etwas entlastet werden, weil das "Schoggi-Gesetz" dann nicht mehr so teuer ist.

Letzte Bemerkung: Es ist schlechter Stil, wenn die Verlierer jetzt Obstruktion betreiben. Sie, Herr Germann, hätten das Referendum ergreifen können. Sie haben es nicht getan und damit die Vorlage akzeptiert.