Hurter Thomas · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Lassen Sie mich bitte nochmals drei Punkte ansprechen und sie Revue passieren lassen:

1. Ich bin etwas erstaunt über die Äusserungen bezüglich des Einsatzes der Armee zugunsten der Zivilbevölkerung. Das war in der Kommission eigentlich nicht bestritten. Wir haben dort nur immer über dieses Thema gesprochen, wenn es um Spitzenbelastungen ging. Ich bitte Sie daher, bei der Kommissionsmeinung zu bleiben. [PAGE 1209]

Erlauben Sie mir noch, auf die Finanzen einzugehen. Die Kommission - und ich richte das hier an die Adresse der Bürgerlichen, die auch Minderheitsanträge eingereicht haben - will die Planbarkeit für die Armee in der Zukunft sicherstellen. Die Kommission hat die Festschreibung des entsprechenden Betrags im Gesetz mit 20 zu 3 Stimmen beschlossen. Es geht darum, gegenüber dem Bundesrat ein klares Signal bezüglich der Finanzen und der Planbarkeit zu setzen. Wenn wir hier wieder damit beginnen, Spiele zu spielen, sind wir dort, wo wir vor Jahren schon waren. Der Bundesrat hat es hier gesagt, weshalb diese Mängel entstanden sind: Diese sind entstanden, weil wir die Armee über die Finanzen gesteuert haben. Ich bitte Sie daher, bei den Anträgen der Kommissionsmehrheit zu bleiben und damit die Finanzen zu sprechen und auch festzulegen.

2. Eine Bemerkung zu Finanzen und Bestand: Ich habe Ihnen das ja schon vorhin erläutert; das gehört unmittelbar zusammen. Bitte berücksichtigen Sie auch das.

3. Eine letzte Bemerkung zum Thema Cyber, das hier erwähnt wurde: Die Kommission hat mit 23 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, die Rolle der Armee bezüglich Cyber zu definieren, zu verbessern, zu präzisieren. Das Thema Cyber ist aufgenommen worden. Wenn jemand etwas anderes behauptet, dann stimmt das so einfach nicht. Die Frage bezieht sich auf die Umsetzung hinsichtlich der Finanzen. Da spüren Sie den Aufruf, denn auch zum Bereich Cyber müssen dann die entsprechenden Mittel gesprochen werden.