Eichenberger-Walther Corina · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, weil ich eine ähnliche Meinung vertrete wie meine Vorrednerin.

Die FDP-Liberale Fraktion bittet Sie, die Minderheitsanträge abzulehnen und jeweils der Mehrheit zu folgen.

Ich werde nur auf einzelne Punkte eingehen, so z. B. auf die Schiesspflicht. Die FDP-Liberale Fraktion will die Schiesspflicht beibehalten. Das regelmässige Üben mit der Dienstwaffe ist ein Teil der Ausbildung. Das obligatorische Schiessen stellt deshalb einen Refresher dar, nicht nur als Schiessübung, sondern auch zum Unterhalt der Dienstwaffe.

Die FDP-Liberale Fraktion lehnt auch den Vorschlag ab, die Schiesspflicht in den WK zu integrieren. Die klare Ablehnung der Waffen-Initiative vor wenigen Jahren besagt auch, dass die grosse Mehrheit die Schiesspflicht beibehalten will.

In Bezug auf die WK befürwortet die FDP-Liberale Fraktion das System von sechsmal drei Wochen. Es hat sich in Gesprächen und Besuchen bei WK-Truppen gezeigt, dass zwei Wochen klar zu kurz sind. Fünf WK geben wenig her zugunsten der Wirtschaft. Sechs WK haben doch mehr Ausbildungszweck und erlauben auch der Mannschaft das regelmässige Üben, vor allem auch das Üben im Verbund, das ja wichtig ist.

Die Durchdienermodelle der Minderheiten Fischer Roland lehnt die FDP-Liberale Fraktion ab, sowohl die Aufhebung des Höchstanteils an Durchdienern - heute ist er ja gesetzlich auf 15 Prozent beschränkt - als auch das vollständige Übergehen zur Durchdienerarmee gemäss einem neuen Konzept betreffend Dienst am Stück und Reserve. Auch dieses Konzept lehnt die FDP-Liberale Fraktion ab. Es wäre ein Schritt weg von der Milizarmee, den wir in keinem Fall wollen. Zudem wurde vor zwei Jahren anlässlich der Abstimmung zur Initiative "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht" die Milizarmee in diesem System bestätigt.

Lehnen Sie also die Anträge der Minderheiten ab, und stimmen Sie jeweils dem Antrag der Mehrheit zu!