Bortoluzzi Toni · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Es ist ja nicht einfach - um nicht zu sagen: unmöglich -, sich in fünf Minuten im Detail zu Block 1 zu äussern. Es stehen gegen dreissig Artikel in diesem ersten Block zur Diskussion. Wenn ich richtig gezählt habe, gibt es dazu zwölf Minderheitsanträge. Es ist also ausserordentlich schwierig.

Vorweg kann ich festhalten, dass ich mich bezüglich der wesentlichen Gründe für die Ablehnung der Minderheitsanträge mit einer Ausnahme, auf die ich zurückkommen werde, den Sprecherinnen der CVP/EVP- und der FDP-Liberalen Fraktion anschliessen kann.

Vorweg aber auch noch eine persönliche Bemerkung: Die Vorlage läuft ja unter dem Titel "Weiterentwicklung der Armee". Aus meiner Sicht kann man mit der Abkürzung WEA auch den "weiteren Abbau der Armee" bezeichnen. Das ist ja auch ein WEA, nicht wahr? Gegen die Hälfte des Bestandes wird mit dieser Vorlage abgebaut. Erlauben Sie mir die Bemerkung, dass diese Entwicklung nicht der Sicherheitslage entspricht, wie ich sie beurteile und die eine Herausforderung für unser Land darstellt.

Es geht hier letztlich aber nur noch darum, diese Rumpfarmee strukturell in einen optimalen Rahmen zu setzen. Aus dieser Sicht, glaube ich, gilt es eben, doch das Beste daraus zu machen. Das betrifft in diesem Block 1 im Wesentlichen die Rechte und Pflichten der Angehörigen der Armee, die Militärdienstpflicht, die Ausbildung usw. In Block 3 gilt es dann auch noch einige Punkte zu diesem Thema zu diskutieren.

Es geht aber im Wesentlichen darum, dem Auftrag der Armee mit entsprechenden Verpflichtungen der Angehörigen der Armee gerecht zu werden. Wenn man sich nun die Minderheitsanträge Allemann, Trede, Fischer Roland und Fridez ansieht, stellt man fest, dass es eigentlich immer darum geht, die Pflichten der Einzelnen und damit den Auftrag der Armee zu verwässern oder die Armee bei der Erfüllung ihres Auftrages in zusätzliche Schwierigkeiten zu versetzen. Dies ist meine Beurteilung. Dazu gehören das Streichen der Schiesspflicht bei Artikel 25, die Verkürzung der Ausbildungszeit bei Artikel 42 und die Forderung, die Zahl der WK tief zu halten und sich in diesem Fall dem Ständerat anzuschliessen. Die Kommissionsmehrheit sieht hier einen WK mehr vor; ich glaube, das kommt dem Auftrag der Armee näher.

Wir lehnen, ich habe es gesagt, alle diese Minderheitsanträge ab, mit einer Ausnahme. Diese Ausnahme findet sich im Antrag der Minderheit II (Fehr Hans) zu Artikel 54a Absatz 4. Hier geht es ja um den Verbleib der Durchdiener in der Armee, um die Frage, wie lange sie eingeteilt bleiben sollen. Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund, sie gegenüber den normalen WK-Absolventen zu privilegieren. Für die Armee kann es nützlich sein, in der Not auf eine etwas grössere Reserve zurückzugreifen und diese Durchdiener bis [PAGE 1214] zum 32. Altersjahr auch in der Reserve zu belassen. Wir werden also hier die Minderheit unterstützen, lehnen aber alle anderen Minderheitsanträge ab.