Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Herr Rechsteiner hat ja im Zusammenhang mit den Risiken von Selbstmordterroranschlägen am 4. Oktober eine Motion eingereicht. In der Antwort haben wir eingehend zu den Risiken solcher Anschläge, den getroffenen Massnahmen und den weiteren Abklärungen Stellung genommen. Im Weiteren hat sich der Bundesrat in der Fragestunde vom 1. Oktober in der Beantwortung einer Frage von Herrn Galli bereits zu den Massnahmen gegen Terrorattacken gegen Kernkraftwerke geäussert. Demnach ist das Risiko eines Flugzeugabsturzes auf ein Kernkraftwerk nach wie vor sehr klein. Die technischen Barrieren gegen terroristische Anschläge auf schweizerische Kernanlagen sind hingegen hoch. Einen absoluten Schutz gibt es aber nicht.

In Ergänzung dazu ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Sicherheitsausschuss des Bundesrates geht weiterhin davon aus, dass von den Urhebern der Anschläge vom 11. September oder von anderen Gruppen aus ihrem Umfeld eine terroristische Bedrohung ausgeht. Diese Bedrohung richtet sich aber nicht in erster Linie gegen die Schweiz, und es gibt auch keine konkreten Hinweise für eine direkte Bedrohung unseres Landes. Nach dem 11. September hat die mit der Sicherung von Kernanlagen und -materialien gegen Sabotage beauftragte Dienststelle des Bundesamtes für Energie die Betreiber von Kernanlagen aufgefordert, verschiedene vorbeugende Massnahmen zu treffen. Diese Massnahmen können aus verständlichen Gründen nicht im Detail bekannt gegeben werden. Bis jetzt haben die zuständigen Behörden davon abgesehen, ein Flugverbot über Kernanlagen zu erlassen. Es wäre angesichts der kleinräumigen Verhältnisse in der Schweiz auch kaum realisierbar.