de Courten Thomas · Nationalrat · 2014-05-07

Wortprotokoll

Der Präsident hat mir soeben mitgeteilt, dass die Kommissionssprecher 10 Minuten für ihre Ausführungen haben; diese 10 Minuten hat Herr Steiert schon verbraucht. Es bleibt mir nichts anderes übrig, als das Ganze auf Deutsch nochmals zusammenzufassen.

In Artikel 4 geht es um die Begrifflichkeiten, die nun um den Antrag Fässler Daniel ergänzt werden sollen. Der Antrag Fässler Daniel entspricht im Wesentlichen den Intentionen der Kommission. Der Antrag ist in der Kommission nicht beraten worden, aber er entspricht der Auffassung der Kommission. Ich denke deshalb, dass ich auch im Namen der Kommission sagen kann, dass wir dem Antrag in der Kommission zugestimmt hätten, wenn er dort behandelt worden wäre.

Bei den Artikeln 11b, 12a und 14 geht es um den Kern dieser Revision in Bezug auf die Innovation und die Forschung. Ich bitte Sie, hier den Anträgen der Kommissionsmehrheit zu folgen. Damit ist nämlich auch sichergestellt, dass die entsprechenden Anreize dem europäischen Umfeld angepasst werden.

In Bezug auf Artikel 27 hat Herr Steiert bereits das Wesentliche gesagt.

Ich gebe Ihnen noch bekannt, dass die Kommission bei Artikel 9 mit 20 zu 1 Stimmen ihren Antrag gegenüber dem hier von der Minderheit Moret vertretenen Antrag favorisiert hat und dass sich bei den Artikeln 11b und 12a die Kommission mit 14 zu 9 Stimmen bzw. mit 14 zu 11 Stimmen für ihren Antrag aussprach. Bei den Artikeln 26 und 27 gab es deutliche Mehrheiten für den jeweiligen Antrag der Kommission, nämlich 17 zu 2 Stimmen bzw. 16 zu 3 Stimmen.