Müller Walter · Nationalrat · 2006-05-11

Wortprotokoll

Liebe Kollegin Fässler, ich erinnere mich an die Diskussion, die hier am 4. Oktober 2005 geführt wurde, als wir den Kredit für die Osec um zwei Jahre verlängerten. Sie übten massive Kritik am Bundesrat. Ich darf Sie hier zitieren: "Er (der Bericht) soll nächstens kommen. Wir warten darauf, Herr Bundesrat Deiss. Ich möchte Sie auch bitten, die Kritik, die hier geäussert wurde, ernst zu nehmen .... Ich bitte Sie also dringend, das jetzt durchzuführen, was Sie uns versprochen haben." Ich kann verstehen, dass man seine Meinung ändert. Aber jetzt erzwingen Sie eigentlich wieder eine Situation: Sie wollen verzögern, und wahrscheinlich sagen Sie dann beim nächsten Zweijahreskredit wieder, es sei nichts passiert. Warum jetzt diese Meinungsänderung?