Müller Geri · Nationalrat · 2006-05-11
Müller Geri · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2006-05-11
Wortprotokoll
Selbstverständlich kenne ich diese Bedingung. Ich habe die Pressemitteilung auch gelesen und auch den Bericht. Die Bedingung ist die, dass die Hamas nicht zum Ziel hat, Israel zu vernichten, und dass sie nicht zum Ziel hat, terroristische Anschläge zu verüben. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Hamas und ihr militärischer Flügel, die Kassam, seit Februar 2005 den sich selbst auferlegten Waffenstillstand bisher konsequent eingehalten haben. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Anschläge, die bisher verübt worden sind - die wenigen Anschläge seit diesem Datum -, vom offenbar heute akzeptierten Verhandlungspartner verübt worden sind, von der Al Fatah. Das ist aber plötzlich kein Thema mehr.