de Courten Thomas · Nationalrat · 2015-05-04

Wortprotokoll

Wir haben uns nochmals ausführlich mit Artikel 67 beschäftigt. Es liegen ja zwei Konzepte vor, das Konzept des Bundesrates und jenes des Nationalrates mit einer Stiftungslösung für die Publikation der Arzneimittelinformationen. Der Ständerat hat unser Konzept in der Wintersession noch abgelehnt und Anforderungen an eine verbesserte Lösung formuliert. Wir haben dies ernst genommen und an unserem Konzept entsprechende Modifikationen vorgenommen.

Artikel 67 befasst sich aber nicht nur mit den Arzneimittelinformationen, er beinhaltet auch die Transparenzregeln in Absatz 8, und dort ist uns offensichtlich etwas passiert, was wir gar nicht wollten: Wir haben, wie es auf der Fahne vermerkt ist, Absatz 8 gestrichen. Das entspricht eigentlich nicht der Meinung der Kommission. Wir wollten in Absatz 8 vielmehr den Willen der beiden Kammern zur Herstellung von Transparenz im Markt dokumentieren und festhalten. Der Ständerat hat dem in der letzten Wintersession zugestimmt, wir im Nationalrat im Mai vor einem Jahr. An der letzten Sitzung unserer SGK, am 17. April 2015, als wir Artikel 67 beraten haben, war Absatz 8 eigentlich gar kein Thema mehr. Also gibt es hier eigentlich keine Differenz. Es geht deshalb auch darum, den Status quo ante herzustellen und Absatz 8 wieder auf die Fahne zu nehmen. Der entsprechende Antrag Frehner wird von der Kommission deshalb unterstützt.