Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2015-03-09

Wortprotokoll

Wir wissen es, 2014 war die Schweizer Wirtschaft gut unterwegs. Das Schwerpunktthema "globale Wertschöpfungsketten und Positionierung der Schweiz auf den internationalen Märkten" ist ein wichtiges Thema. Handelserleichterungen sind zentral, Freihandelsabkommen ebenso, und zwingend sind die bilateralen Verträge.

Speziell zu erwähnen ist das Freihandelsabkommen mit China: Ein wichtiger Markt ist für die Schweiz nun zugänglicher. Es ist ein veritabler Erfolg, dass es zustande gekommen ist. Speziell zu erwähnen ist aber auch, dass ein Augenmerk auf das Einhalten der Menschenrechte gerichtet werden muss.

Wichtig ist der Erhalt der Bilateralen I. Auch wenn es Strömungen gibt, die behaupten, dass die Bilateralen I problemlos aufs Spiel gesetzt werden können, muss noch stärker als im Jahr 2014 darauf hingearbeitet werden, dass sie erhalten und weiterentwickelt werden.

Ebenso zentral sind im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative die notwendige Förderung des inländischen Potenzials und die Reduzierung des Fachkräftemangels. Gelungen ist der Abschluss diverser Freihandelsabkommen. Noch zu wenig konkret aber sind die Massnahmen, die tatsächlich eine Wirkung bei der Förderung des inländischen Potenzials und der Behebung des Fachkräftemangels zeigen. Hier ist viel geschrieben, aber noch zu wenig umgesetzt worden. Zentral ist deshalb, dass stärker als 2014 an der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gearbeitet wird. Es geht da um Tagesschulen, um die Unterstützung von Betrieben, welche Frauen nach einer Familienpause wieder anstellen, und um das Forcieren des Abbaus der Hemmnisse, welche das Anstellen von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern behindern.

Ein Dauerthema ist der Rohstoffhandel. Er ist und bleibt für die Schweiz wichtig, ebenso wichtig aber ist die Transparenz in diesem Bereich. Kleine Fortschritte sind sichtbar, genügend sind sie aber noch nicht.

Die BDP-Fraktion dankt dem Bundesrat für den Bericht, anerkennt die im Jahr 2014 geleistete Arbeit, dankt allen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, weiss aber auch, dass 2015 eine Herausforderung bringt und die Anstrengungen verstärkt werden müssen.