Schwander Pirmin · Nationalrat · 2011-06-17

Wortprotokoll

In der "Wirtschaftlichkeitsstudie Neat 2010" vom 28. März 2011 steht: "Insgesamt sind sowohl die betriebswirtschaftliche wie auch die volkswirtschaftliche Bilanz der Neat praktisch ausgeglichen. Dabei kommt ein grosser Teil des volkswirtschaftlichen Nutzens auch dem Ausland zugute, während die Investitionskosten zum grössten Teil durch die Schweiz finanziert werden ... Insgesamt ist die Neat für unsere Nachbarländer eine lohnende Massnahme - die Nutzen sind etwa dreimal so hoch wie die Kosten." Nun haben wir ja eine bevorschusste Verschuldung des FinöV-Fonds, die sich Ende 2010 auf 7,8 Milliarden Franken belief. Diese Forderungen sollen nach der kommerziellen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels zurückbezahlt werden.

Nun unsere Frage an die Frau Bundesrätin: Ist der Bundesrat allenfalls bereit, einen Teil dieser bevorschussten Verschuldung wegen des hohen Nutzens für das Ausland vom Ausland zurückzufordern?