Weber-Gobet Marie-Thérèse · Nationalrat · 2011-06-17

Wortprotokoll

Den Hauptdurchschlag am Gotthard-Basistunnel hätte es ohne sie nicht gegeben: die zweitausend Arbeiter, welche im Schichtbetrieb Fels sprengen, Gestein zerkleinern oder eine Maschine fahren. 24 Millionen Tonnen Fels werden für den Gotthard-Basistunnel ausgebrochen. Das ist fünfmal so viel, wie für den Bau der berühmten ägyptischen Cheops-Pyramide gebraucht wurde.

Mit ihrem grossen Einsatz machen diese zweitausend Menschen schier Unmögliches möglich. Acht Arbeiter starben bisher beim Bau des Eisenbahn-Basistunnels. Im vergangenen Jahr waren zwei Todesfälle zu beklagen. Wären sie zu vermeiden gewesen? Wie steht es um die Sicherheit auf den Neat-Baustellen?

Das Seco und die Suva überwachen die Arbeitsbedingungen, die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz auf den Baustellen der Achse Gotthard. Kontrolliert wird ausserhalb der Tunnels und in den Tunnels. Ausserhalb der Tunnels fanden dreizehn Kontrollen durch kantonale Arbeitsinspektorate statt. Leider steht nicht alles zum Besten. Ich zitiere aus dem vorliegenden Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation: "Bei der Kontrolle in Sedrun stiess das kantonale Arbeitsinspektorat allerdings auf regelmässige und erhebliche Arbeits- und Ruhezeitübertretungen bei einem von vier Subunternehmen der Arbeitsgemeinschaft." Bei den technischen Kontrollen betreffend Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz wurden keine gravierenden Mängel festgestellt. Die Suva stellte bei ihren rund vierzig regelmässigen Kontrollen in den Tunnels fest, dass die mit den Arbeitgebern abgesprochene Systemsicherheit weitgehend funktioniert. Die Arbeitsrisiken beim Gotthard haben nach dem Durchschlag in der Oströhre abgenommen. Positiv zu vermerken ist, dass die Zahl der Arbeitsunfälle auf den Neat-Baustellen der Achse Gotthard im Jahr 2010 wie im Jahr zuvor eine leicht sinkende Tendenz aufweist.

Die grüne Fraktion verlangt, dass die Überwachung der Arbeitsbedingungen, der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes oberste Priorität haben muss, auch wenn die Neat mit Lötschberg- und Gotthardtunnel mehr kostet als geplant und der Betrieb teurer wird als angenommen. Dies verlangen wir gerade auch vor dem Hintergrund, dass eine vorgezogene Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels im Raum steht. Die Sicherheit der Arbeitnehmer darf nicht aufs Spiel gesetzt werden; hier darf jetzt unter dem steigenden Budget- und Zeitdruck nicht gespart werden. Es muss alles unternommen werden, dass wir keine Todesfälle mehr beklagen müssen und sich der Trend zu sinkenden Unfallzahlen fortsetzt. Unternehmer, Bauleitungen und die Bauherrin ATG sind in diesem Sinne vermehrt in die Pflicht zu nehmen.