preparatory:AB 17483

Wortprotokoll

Ich war das letzte Mal in der Tat am Apéro und habe hier gar nicht argumentieren können, und Sie haben trotzdem richtig entschieden. Ich hoffe nicht, dass es am besten geht, wenn ich gar nichts sage, (Heiterkeit) und erlaube mir trotzdem, noch ein, zwei Bemerkungen dazu zu machen.

Wenn wir das Wachstum der Ausgaben in den Griff bekommen wollen, müssen halt alle Bereiche dazu beitragen. Als [PAGE 1850] wir im Bundesrat gesehen haben, dass das Ausgabenwachstum über das Wirtschaftswachstum schwappt, haben wir nochmals eine Sparrunde gemacht, und dann wurden hier diese 42 Millionen Franken gekürzt. Ich darf darauf hinweisen, dass dies drei Rubriken unter dem Titel Infrastrukturleistungen mit insgesamt etwas über 1,3 Milliarden Franken betroffen hat. Das ist also ein sehr grosser Betrag; im Verhältnis dazu ist diese Kürzung nicht so schwerwiegend. Wir haben auch überprüft, ob damit der Leistungsauftrag verändert werden müsste; das ist nicht der Fall. Die SBB haben die Möglichkeit, diese Kürzung im Rahmen des Budgets vorzunehmen. Das führt dazu, dass einige Investitionen, die sicher auch wünschenswert wären, vielleicht etwas erstreckt werden. Wir sind aber der Meinung, dass dies auch für die Bundesbahnen so verkraftbar ist.

Im Sinne der Opfersymmetrie möchte ich Sie bitten, hier der Kommissionsmehrheit und nicht dem Ständerat bzw. der Minderheit zuzustimmen.