Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Ich bin noch am Nachdenken, weil ich dieses Papier erst jetzt gefunden habe und weil ich den Antrag Eggly vorher nicht gekannt habe; aber ich stelle fest, dass er irgendwo in der Mitte liegt zwischen dem Entwurf des Bundesrates und Ihrem letztmaligen Beschluss.

Ich darf einfach noch einmal kurz sagen, dass der Bundesrat die Lage der Auslandschweizerschulen durchaus kennt - es ist ja auch ein Bericht darüber verfasst worden. Das ist auch der Grund dafür, dass der Bundesrat beschlossen hat, die Kredite schrittweise auf die 20,8 Millionen Franken im Jahre 2004 anzuheben. Wir sind der Meinung, dass es die Kredite, wie sie der Bundesrat vorschlägt, den Schulen durchaus ermöglichen, ihre Arbeit weiter auszuführen. Wir erwarten eben, dass der künftige Investitionsbedarf ausgewiesen wird und die Angaben zur Planung, Wirtschaftlichkeit und Effizienz ausgearbeitet werden. Deshalb, um das zu tun, haben die Schulen auch eine aussenstehende Beratungsfirma beigezogen. Wir sind der Meinung, dass diese Schulen mit der bundesrätlichen Lösung leben können. Aber das brauchen sie, dessen sind wir uns auch bewusst.

Wenn ich jetzt den "Zwischenantrag" lese, dann muss ich Ihnen sagen, dass alles, was billiger ist als das teure, aus Sicht des Finanzministers besser ist; das ist eine Banalität. Ich würde es selbstverständlich vorziehen, wenn Sie es beim Entwurf des Bundesrates bewenden liessen.

Da es hierzu auch keinen Minderheitsantrag gibt, empfehle ich Ihnen also, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben. Wir würden bei Annahme des "Zwischenantrages" Eggly selbstverständlich nicht umkommen. Aber wir müssen wieder damit anfangen - ich habe Ihnen das vorausgesagt -, die einzelne Million Franken zu achten. Mehrere Millionen Franken machen die Milliarden Franken aus. Ich bitte Sie in diesem Sinne, das bei den einzelnen Anträgen nicht zu vergessen.