Diener Lenz Verena · Ständerat · 2014-11-25

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, der Mehrheit zu folgen. Der Kommissionspräsident hat Ihnen erläutert, wie wir zu dieser Formulierung gekommen sind und auch, welche Prozesse und Feedbacks der Wirtschaft im Rahmen der Anhörungen in unsere politischen Entscheide eingeflossen sind.

Ich habe ein bisschen über die Zahlen gestaunt, die Kollege Theiler jetzt in den Raum gestellt hat. Er hat ja stipuliert, dass wir auf diesem Gebiet mit Abstand die Besten seien. Ich möchte diesen ersten Platz nicht infrage stellen, ich hoffe, dass auch die neuesten Zahlen diesen Erfolg noch so belegen. Nur ist die Frage, in welcher Klasse man sich bewegt und den ersten Platz belegt. Kollege Theiler, wenn Sie ein Enkelkind haben, das in der ersten Klasse ist und dort der Klassenbeste ist, nehme ich nicht an, dass Sie es nicht trotzdem auffordern, noch besser zu werden, um in einer nächsten Klasse wieder auf einer Spitzenposition zu sein. Sich auf Lorbeeren ausruhen heisst eigentlich letztendlich stagnieren und einen Rückschritt machen. Wenn ich nur schon in meiner Stadt, in Zürich, sehe, was für Abfallberge wöchentlich - wöchentlich! - in die Kehrichtverbrennung geführt werden, dann bin ich überzeugt, dass es in diesen Abfallsäcken noch sehr viel Verpackungsmaterial hat, das man einem Recyclingsystem zuführen kann - ich denke da an alle diese Kunststoffe, die zurzeit häufig in der Verbrennung landen. Ich bin überzeugt, dass wir uns mit der Subsidiarität, mit dem Gespräch, aber letztendlich halt doch mit dem Druck, den wir in dieser Gesetzgebung erzeugen, auf dem eingeschlagenen Weg durchaus noch verbessern können. Ich meine auch, dass die Formulierung der Mehrheit eigentlich die richtige ist. Ich sehe den Einzelantrag Graber Konrad mehr als Zwischenlösung, denn ich glaube, grundsätzlich wäre die Formulierung der Mehrheit präzis und klar.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Theiler abzulehnen.