preparatory:AB 175535

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen auch nicht eine genaue Zahl nennen. Wenn Sie aber unser Immobilienbudget anschauen, sehen Sie, dass der Betrag der Immobilienkredite zurzeit jedes Jahr irgendwo bei 400 Millionen Franken liegt. Es ist schwierig zu sagen, wie viel Geld übrigbleibt, wenn wir die Immobilienkredite nicht ganz ausschöpfen; das hängt auch von den Immobilienverkäufen ab. Vielleicht ist es null, vielleicht sind es einmal 10 Millionen, vielleicht sind es einmal 20 Millionen Franken. Ich glaube nicht, dass es sehr viel mehr sein wird, denn wir haben ja alles Interesse, die Immobilienkredite für die Immobilien einzusetzen, haben wir in diesem Bereich doch Nachholbedarf, und zwar einen sehr grossen Nachholbedarf. Mit den Massnahmen, die wir intern getroffen haben, mit der Personalaufstockung, mit der Möglichkeit, Projekte auch durch Dritte bearbeiten zu lassen, sollten wir auch in diesem Bereich eine hohe Budgetgenauigkeit erreichen. Aber Ihnen dies in den nächsten Jahren, in denen dieses Gesetz in Kraft ist, jedes Jahr zehn Jahre im Voraus zu sagen, übersteigt meine hellseherischen Fähigkeiten. Wir können einfach sagen, dass wir nicht darauf spekulieren, hier Kreditreste zu produzieren, denn dies wäre ja eine Verschiebung, und wir müssten die Vorgaben im nächsten Jahr wieder einhalten.

Bei all dem ist doch festzuhalten, dass das Parlament immer die Budgethoheit hat. Wenn Sie also das Gefühl haben, das VBS habe übertrieben, können Sie unsere Kredite wieder kürzen. Wir sind Ihnen ausgeliefert, wir sind sozusagen unter ihren Fittichen. In der Vergangenheit haben wir unsere Tätigkeit immer sehr gut ausgeübt.