Trede Aline · Nationalrat · 2013-09-11

Wortprotokoll

Die Nanotechnologie weist Chancen und Risiken auf; das wissen wir alle. Ich bin alles andere als eine Technologiefeindin. Ich sehe, dass die Nanotechnologie auf jeden Fall auch Chancen hat. Ich finde auch die Forschung in diesem Bereich sehr berechtigt.

Wenn wir aber von Nanotechnologie in Produkten sprechen, die wir essen oder als Crèmes oder Kosmetika auftragen, sind wir der Überzeugung, dass Vorsicht geboten ist. Wir kennen die Auswirkungen nicht - weder die Auswirkungen auf die Umwelt noch jene auf den menschlichen Körper. Dies geht uns aber alle etwas an, weil es heute eigentlich schon fast Usus ist, dass wir Nanopartikel einnehmen oder dass sie zumindest in Kosmetika verwendet werden. Die Nanotechnologie geht uns auch deshalb etwas an, weil wir als Gesetzgeber die Verpflichtung haben, nach dem Vorsorgeprinzip zu handeln. Das ist in unserer Verfassung festgehalten. Gerade bei neuen Technologien müssen wir dieses Vorsorgeprinzip auf jeden Fall anwenden.

Wir begrüssen den Aktionsplan "Synthetische Nanomaterialien", welchen der Bundesrat 2008 gestartet hat. Wir begrüssen auch die weitergehende Forschung, die der Bundesrat unterstützt und auch weiterhin unterstützen wird.

Ich möchte hier noch darauf hinweisen, dass die Risikowahrnehmung in der Bevölkerung viel klarer ist. Im letzten Jahr meines Studiums an der ETH haben wir zur Risikowahrnehmung und zur Nanotechnologie, vor allem im Bereich Food, Case Studies durchgeführt. Dort haben wir gesehen, dass die Bevölkerung gegenüber dieser Technologie extrem skeptisch ist, vor allem im Bereich der Nahrungsmittel. Wer möchte schon Nanotechnologie essen? Bereits mit dem Wort an sich ist eine Schwierigkeit verbunden. Die Bevölkerung steht dem also sehr skeptisch gegenüber.

Zu den einzelnen Ziffern der Motion meiner Kollegin Maya Graf, die jetzt als Präsidentin hinter mir sitzt, und zur Antwort des Bundesrates möchte ich Folgendes sagen:

Zu Ziffer 1: Der Bundesrat will kein eigenes Gesetz. Das ist okay, das wollen wir auch nicht. Wir schreiben, dass wir "gesetzliche Regulierungen" möchten. Ich denke, dort finden wir uns. Wir sind sehr wahrscheinlich auch der gleichen Meinung. Wir möchten, dass dort, im Sinne des Bundesrates, die gesetzlichen Regulierungen wirklich durchgesetzt werden. Das bestehende Gesetz muss dort angepasst werden, wo dies notwendig ist.

Zu Ziffer 2: Die EU führt die Pflicht zur Kennzeichnung auf der Verpackung für Kosmetika und Lebensmittel mit Nanopartikeln ab 2013 bzw. 2014 ein. Es sind Übergangsfristen vorgesehen, sodass man dieser Pflicht nicht sofort nachkommen muss. Wir bitten, dass diese Anpassung schnell vorgenommen wird, weil für die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten wirklich die gleiche Transparenz wie für jene in der EU herrschen muss. Ich bin auch gespannt, was Bundesrat Berset uns dazu sagen wird. Für uns alle ist klar, dass wir Transparenz wollen, dass wir wissen wollen, was wir essen oder auftragen. Vor allem aber muss die Kennzeichnungspflicht auch in der Schweiz so schnell wie möglich eingeführt werden, wenn sie bereits in allen umliegenden Ländern gilt.

Zu Ziffer 3: Ein Register der hergestellten, importierten und in Verkehr gebrachten Nanomaterialien erachten wir immer noch als den richtigen Weg. Alle möchten einen Überblick haben, auch der Bundesrat. In seiner Antwort sagt der Bundesrat auch, dass ein solches Register sehr teuer ist. Wir sehen das natürlich ein, auch wenn wir die Massnahme richtig finden.

Ich werde hören, was uns Herr Bundesrat Berset noch dazu sagt. Wenn wir von seiner Antwort befriedigt sind, werde ich Ziffer 3 eventuell zurückziehen.