Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Auch in diesem Postulat geht es um die Komplementärmedizin, nämlich um die Vielfalt der verschiedenen Heilmittel. Im Jahr 2009 hat Swissmedic die Verbände zu einer Anhörung zur Phyto-Anleitung, welche die Zulassungsregeln für pflanzliche Arzneimittel festlegt, eingeladen. Die Verbände haben ausführliche Eingaben gemacht. Seither ist aber nichts passiert. Obwohl Swissmedic mehrfach - auch schriftlich - versprochen hat, die Phyto-Anleitung zu überarbeiten, ist nichts passiert, und die Verbände und Firmen werden hingehalten.

Die Zahl der zugelassenen pflanzlichen Arzneimittel nimmt Jahr für Jahr ab, weil die Zulassungshürden zu hoch sind. Viele Produkte tauchen auf dem Schwarzmarkt oder als schwächer dosierte Nahrungsmittelergänzungen auf, was die Behandlungsmöglichkeiten einschränkt.

Wenn auch vier Jahre nach der Evaluation keine Revision in Angriff genommen wurde, so besteht wirklich Handlungsbedarf. Erschwerend kommt hinzu, dass die Verwaltungsverordnung für die Zulassungsinhaberinnen und -inhaber rechtlich ja nicht einmal bindend ist. Die Materie sollte endlich auf Verordnungsstufe geregelt werden.

Ich bitte Sie deshalb, das Postulat anzunehmen, da Swissmedic offenbar von sich aus nicht aktiv wird.