Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Ich versuche hier, die Motion nochmals zu erklären: Man kann ihr ja vorwerfen, dass ihre Formulierung durchaus so verstanden werden kann, wie sie der Bundesrat verstanden hat. Im Grunde genommen geht es aber um nichts anderes als darum, die Tagesschulen weiter zu fördern. Es gibt Kantone wie den Kanton Bern, der in der Tagesschulentwicklung schon weit fortgeschritten ist, und es gibt andere wie den Kanton Zürich, der in dieser Entwicklung zumindest in meinen Augen noch weit zurück ist.

Die Motion will also nur eine erwiesenermassen sinnvolle Entwicklung forcieren. Es ist bekannt, dass Tagesschulen Kinder chancengerecht fördern, dies ist zum Beispiel auch eindrücklich im Nationalfondsprojekt "Educare: Qualität und Wirksamkeit der familialen und ausserfamilialen Betreuung und Bildung von Primarschulkindern" belegt. Die Förderung von Tagesschulen ist die sinnvolle Ergänzung zur Förderung der familien- und schulergänzenden Betreuung. Es geht nicht um den Entzug der Kinder durch den Staat, sondern es geht um eine familien- und schulergänzende Förderung auch in Form von Tagesschulen; das verwechseln manche Kreise.

Unsere Motion will, dass auch die Tagesschulen spezielle Erwähnung im Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung finden und damit auch unterstützt werden. Das Gesetz soll durch die Möglichkeit ergänzt werden, die familien- und schulergänzende Betreuung einheitlicher unter den berühmten Hut zu bringen. Es geht nicht darum, von Bundesseite in kantonales Hoheitsgebiet einzudringen, sondern es geht darum, das entsprechende Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung zu ergänzen und Kantone und Gemeinden in ihren Bestrebungen zu unterstützen. Das sind Bestrebungen, die darauf hinzielen, Beruf und Familie besser vereinbaren zu können; das sind Bestrebungen, die dahin führen, Schweizer Fachkräfte in der Arbeitswelt zu behalten oder die Rückkehr in die Arbeitswelt zu fördern; es sind auch Bestrebungen, die dahin führen, unserem Rohstoff Bildung weiter grosse Beachtung zu schenken und ihm Sorge zu tragen. Unser Rohstoff Bildung braucht immer Unterstützung. Wenn uns dieser Rohstoff ausgeht, dann ist das Erfolgsmodell Schweiz infrage gestellt.

Ich gebe zu, dass unsere Motion vielleicht etwas missverständlich formuliert ist; es geht aber nicht darum, wie der Bundesrat sagt, in die Kantonshoheit einzugreifen. Wir achten die kantonale Hoheit, wir möchten die Kantone in ihren Bestrebungen unterstützen.

Unser Text heisst: "Der Bundesrat wird beauftragt, mithilfe einer Fachgruppe national einheitliche Strukturen und Qualitätsmerkmale für Tagesschulen auszuarbeiten." Das bedeutet, dass der Bundesrat eine Fachgruppe einsetzen muss. Die fachlichen Kompetenzen für die Schulen und die Schulentwicklung im Volksschulbereich liegen bei den Kantonen. Teil dieser Fachgruppe sind folglich die Kantone. Wenn der Bund aber Geld in die Entwicklung oder Weiterentwicklung steckt, dann soll er, durchaus im Sinne von Harmos, gemeinsam mit den Kantonen auch etwas zu den Strukturen oder Qualitätsanforderungen sagen können, die eine finanzielle Unterstützung nach sich ziehen. Darum geht es in dieser Motion; deshalb soll sie in der Ausgestaltung ja auch im Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung umgesetzt werden.

Tagesschulen sind eine gute Form und auch eine zeitgemässe Antwort, um Familie und Beruf besser unter einen Hut zu bringen, und sie sind von der Struktur her eine gute Antwort, um die Chancengerechtigkeit bei Kindern und deren Bildungserfolg zu fördern.

Aus diesem Grund bittet Sie die BDP-Fraktion, die Motion anzunehmen.