Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Am 26. März 1997 ratifizierte die Schweiz die Uno-Kinderrechtskonvention. Diese [PAGE 1359] Ratifizierung hatte positive Wirkungen. Das Bewusstsein für den Schutz der Kinder ist in diesem Land seither markant gestiegen. Es gibt zahlreiche Projekte, die Kinder stärken und sie damit vor Übergriffen, vor Gewalt aller Art zu schützen versuchen. Letztlich wurde auch vor diesem Hintergrund das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen geschaffen sowie die Strategie für eine schweizerische Kinder- und Jugendpolitik verabschiedet.

Gleichwohl zeigt der Parallelbericht zum offiziellen Staatsbericht bezüglich Umsetzung dieser Konvention, dass weiterhin grosse Lücken bestehen. Diese Lücken bestehen insbesondere auch in der Koordination. Und so bleibt vieles auf dem Papier und kommt nicht in der Realität an. Die Koordination in diesem Bereich ist in unserem Land sehr anspruchsvoll, weil es sehr viele Akteure gibt - Bund, Kantone, Gemeinden und daneben sehr viele Nonprofitorganisationen. Fehlende Koordination führt dazu, dass wir ungenügend voneinander lernen, dass es Doppelspurigkeiten gibt, dass das Wissen und die Erfahrungen nicht gebündelt werden und dass Kinder, je nachdem, wo sie wohnen, wo sie leben, Zugang zu sehr unterschiedlichen Leistungen haben.

Ich anerkenne aber gleichzeitig die Bemühungen, die in letzter Zeit innerhalb des Bundesamtes für Sozialversicherungen unternommen wurden. Es wurde das Geschäftsfeld "Familie, Generationen und Gesellschaft" geschaffen. Dieses Geschäftsfeld hat zusätzliche Ressourcen erhalten, um eben einen grossen Teil dieser Koordinationsarbeit jetzt doch anzupacken.

In diesem Sinne bin ich gespannt auf die Ausführungen des Bundesrates und kann mir vorstellen, das Postulat allenfalls zurückzuziehen.