Knecht Hansjörg · Nationalrat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Die Eiweissversorgung ist in der Ernährungswirtschaft ein zentrales Element. Spätestens seit dem Preisanstieg an den internationalen Futtermittelmärkten im letzten Jahr ist die Eiweissversorgung zu einem dringlichen Dauerthema geworden. Die Versorgungslage dürfte auch längerfristig weltweit angespannt bleiben. Alleine in der Schweiz wird der Einsatz von Import-Sojaschrot bei den Schweinen auf rund 100 000 Tonnen pro Jahr geschätzt. Dabei wird es insbesondere immer schwieriger und teurer, GVO-freies Soja zu beschaffen. Das Verfütterungsverbot für tierische Eiweisse und Speiseresten hat die Abhängigkeit von diesen Importen weiter verschärft. Auch europaweit macht man sich Gedanken, wie die Abhängigkeit von Importsoja und damit von dieser Eiweissquelle zurückgehen kann. In Deutschland und Frankreich wurden Förderprogramme für die Züchtung und den Anbau von Körnerleguminosen gestartet. In Österreich hat sich ein privater Verein unter dem Namen Donau-Soja das Ziel gesetzt, den Anbau von GVO-freiem Soja zu fördern. Langfristig soll so im konstruktiven Schulterschluss von Wirtschaft, Wissenschaft und Konsumenten die regionale Eiweissstrategie ausgebaut werden. Auch die Schweiz beteiligt sich an diesem Projekt Donau-Soja.

Eine Bemerkung dazu: Es ist aus meiner Sicht doch etwas erstaunlich, dass wir in der EU ein Sojaprojekt unterstützen, während in der Schweiz keine Eiweissstrategie existiert und die Futtergetreideproduktion vernachlässigt wird. Denn die offizielle Agrarpolitik will auch weiterhin keine Kehrtwende und nimmt in Kauf, dass so riesige Ackerflächen an die europäische Konkurrenz abgetreten werden.

Eine substanzielle Verbesserung der Eiweisssituation ist also weit und breit nicht in Sicht. Die Eiweisslücke wird sich weder in der Schweiz noch in der EU mittelfristig aus der Welt schaffen lassen. Daher wird man nicht darum herumkommen, vernünftigerweise das Verbot der Verfütterung von tierischen Eiweissen zu lockern. In Europa ständen dadurch etwa 3 bis 5 Millionen Tonnen Eiweiss für die Nutztierfütterung wieder zur Verfügung. Speziell in der Schweine-, Eier- und Geflügelproduktion ist eine bedarfsgerechte Versorgung unerlässlich.

Leider tut man sich in der EU und in der Schweiz mit der Wiederzulassung weiterhin schwer, dies im Gegensatz zu anderen Ländern ausserhalb der EU. Weltweit werden nämlich tierische Eiweisse in grossen Mengen in der Fütterung eingesetzt. Das Paradoxe ist, dass kein Mensch danach fragt, wenn Nahrungsmittel in die Schweiz importiert und hier verspiesen werden. Die Diskussion muss deshalb geführt werden. Es ist dringend an der Zeit, die eigenen Eiweisse zu nutzen, statt diese zu vernichten. Der Bund richtet heute noch Beiträge von beinahe 50 Millionen Franken jährlich zur Entsorgung aus. Da gilt es zu analysieren, inwiefern sich eine Beteiligung bei einer Wiederzulassung reduzieren liesse.

Ich habe wirklich kein Verständnis dafür, dass der Bundesrat die Motion ablehnt, schreibt er doch in seinen Ausführungen, dass auch er sich eine teilweise Aufhebung vorstellen kann. In seiner Stellungnahme verweist er als Grund für die Ablehnung auf eine Textspalte in meiner Begründung. Kernpunkt [PAGE 1361] für die Beurteilung für Ablehnung oder Zustimmung eines Vorstosses ist aber meines Erachtens immer noch der eigentliche Wortlaut einer Motion und nicht die Begründung. Bei diesem Wortlaut haben wir - so meine ich, Herr Bundesrat - keine Differenz. Auch mir ist klar, dass nur gesundheitlich unbedenkliche Schlachtnebenprodukte infrage kommen. Gegen die vorgesehenen Restriktionen habe ich aber Vorbehalte, da diese teilweise gar nicht umsetzbar sind und somit einen Einsatz verunmöglichen würden. Auch findet die Kannibalismusdiskussion nur in der EU und der Schweiz statt, und die Einteilung der Schlachtabfälle in drei Kategorien gibt es auch nur in der EU und in der Schweiz. Diese Aspekte sollten meines Erachtens einmal emotionslos diskutiert werden können.

Ich werde den Eindruck nicht los, dass man eine Zulassung seitens der Verwaltung gar nicht möchte und dass man sich mit Begründungen wie der fehlenden Kompatibilität zur EU und mit teilweise unsinnigen Restriktionen aus dem Problem herauszuwinden versucht. Dabei führen verschiedene internationale Gutachten wissenschaftlich aus, dass eine Lockerung grundsätzlich möglich sein wird. Auch wurde in der Analytik viel Wissen erarbeitet, um tierische Nebenprodukte bestimmter Tierarten in Futtermitteln nachzuweisen.

Ich bitte Sie daher, meiner Motion zuzustimmen, auch im Sinne des Ressourcenschutzes, des Schutzes hochwertiger Eiweisse.