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preparatory:AB 176671

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-03-19

Wortprotokoll

Es ist nicht genau das Gleiche wie vorher. Dort ging es um einen Übungsplatz, um einen Schiessplatz. In solchen Fällen sprechen wir mit der Gemeinde, damit die direkt betroffene Bevölkerung bei der Benützung ein Mitspracherecht hat. Bei der Aufhebung von Standorten ist aber primär der Kanton unser Ansprechpartner; das war auch beim Standortkonzept so.

Wenn Sie die Reaktionen auf das Standortkonzept beurteilen, dann stellen Sie eigentlich fest, dass wir ein gutes Verhältnis zu den Kantonen und Gemeinden haben, weil wir sie eben mit einbeziehen und orientieren. Aber es kommt natürlich vor, dass die betroffenen Gemeinden nicht einverstanden sind, wenn wir einen Standort schliessen, weil damit auch Arbeitsplätze verlorengehen. Das ist so. Ganz konkret sind wir im Moment an den beiden Standorten Sion und Moudon daran, wiederum mit den Gemeinde- und Kantonsbehörden, in Arbeitsgruppen nach Lösungen zu suchen. Die Einhaltung der Informationspflicht funktioniert, aber dass wir nicht überall auf Einverständnis stossen, wenn wir jemandem etwas wegnehmen, ist selbstverständlich. Wenn Sie das alles über die letzten Jahre betrachten, stellen Sie aber fest, dass es eigentlich gut läuft.

Den Wunsch, den die Minderheit Recordon hier anbringt, erfüllen wir eigentlich im Alltag.

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