Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Die Minderheit wünscht, hier einen neuen Absatz 4 einzufügen mit dem Auftrag an den Bundesrat, eine für alle Armeeangehörigen verpflichtende Wertecharta zu erlassen. Die Kommissionsmehrheit ist der Auffassung, dass es eine solche Wertecharta nicht braucht. In Übereinstimmung mit dem Bundesrat ist die Mehrheit der Meinung, dass das Dienstreglement in unserem militärischen Verständnis die Rechte und Pflichten eines Armeeangehörigen gewährleistet. Darin sind auch die Werte aufgeführt, und es wird auch durch den Bundesrat verabschiedet sowie in den Rekrutenschulen behandelt. Die Kader der Schul- und Truppenkommandanten werden zusätzlich auf dieses Thema sensibilisiert, und der Ethik wird ein sehr grosses Gewicht beigemessen.

Die Kommission hat deshalb dieses Begehren mit 9 zu 4 Stimmen abgelehnt, und ich ersuche Sie, hier ebenfalls der Mehrheit zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.