Hösli Werner · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Ich möchte vielleicht doch noch kurz eine Lanze brechen für das Votum von Peter Föhn, auch wenn ich die finanziellen Bedenken und die Ausführungen des Kommissionspräsidenten und auch von Kollege Eder teile. Etwas hat mich in der Eintretensdebatte ein bisschen aufgeschreckt: Auf die Frage, wie lange es dauert, bis man zusätzliche Kräfte aufbieten, einteilen und ausrüsten kann, hat der Bundesrat in seiner Antwort von einer Zeitdauer von fünf bis zehn Jahren gesprochen. Ich meine, die Bedrohungslage kann sich relativ schnell ändern, und da ist eine Zeit von fünf bis zehn Jahren relativ lang.

Der Auftrag der Armee ist es ja, das Land im Krieg - im Krieg! - zu verteidigen und die Bevölkerung nicht nur zu schützen, das haben wir ja heute gehört, sondern zu verteidigen. Und da stellt sich natürlich schon die Frage, ob 100 000 Mann oder Frau genügen, denn Krieg ist natürlich automatisch mit Verlusten in Verbindung zu bringen, und zwar mit personellen Verlusten, mit Toten, mit Verwundeten. Da ist man relativ schnell nicht mehr auf diesen 100 000 Mann und Frau, und wenn dann gute Ausrüstungen vorhanden sind, aber nicht mehr alle Einsatzfähigen, die diese Ausrüstung auch nutzen können, dann nützt das auch nichts.

Die Wehrbereitschaft eines kleinen Landes muss wahrscheinlich einfach relativ hoch sein, damit man es auch verteidigen kann. Von daher wäre ich eigentlich schon froh, wenn vom Bundesrat vielleicht noch Ausführungen dazu gemacht werden könnten, wie man denn auf eine wirklich akute Veränderung der Bedrohungslage innert nützlicher Frist reagieren könnte.