Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Ich habe festgestellt, dass ich mich wahrscheinlich nicht so ganz klar ausgedrückt habe. Worum geht es also?

Wir haben jetzt in der Verordnung über die Armeeorganisation in Artikel 2 im Prinzip die Situation, dass wir die Logistikbasis der Armee und die Führungsunterstützungsbasis aufgeführt haben. Wir haben uns in der Kommission die Frage gestellt: Macht es nicht Sinn, wenn diese beiden Organisationen direkt einem einzigen Kommando unterstellt werden? So wären nachher beide Basen unter einem Kommando zusammengefasst.

Man hat damals gesagt, dass es eigentlich angedacht wäre, das zu tun. Bei der Logistikbasis haben wir aber noch sehr viele physische Baustellen, wie beispielsweise in Hinwil, wo noch gebaut wird, oder in Othmarsingen, wo die Arbeiten zum grossen Teil abgeschlossen sind. Daneben haben wir auch noch organisatorische Baustellen. Deshalb möchten wir nicht schon jetzt eine übergeordnete Organisation über die beiden Basen stülpen, sondern erst dann, wenn man dort die Baustellen einigermassen im Griff hat und sie schliessen kann.

Jetzt gibt es in den Übergangsbestimmungen von Artikel 6 die Möglichkeit, dies im Rahmen dieser fünfjährigen Frist zu tun. Der Antragsteller bezieht sich in Artikel 6 auch auf die Gliederung der Armee: Der Bundesrat hat demnach eine Übergangsfrist von fünf Jahren, in der er beispielsweise eben die Logistikbasis und die Führungsunterstützungsbasis unter einem Kommando zusammenführen kann. Insofern gehören diese beiden Anträge eigentlich zusammen, weil es möglich ist, das in fünf Jahren zu tun, wie es der Bundesrat auch vorgesehen hat.

Darum möchte ich Sie bitten, diesen beiden Anträgen Hess Hans stattzugeben: Dann kann das geschehen, was die Kommission eigentlich wollte und was auch der Bundesrat zu tun bereit ist, allerdings nicht sofort, sondern im Rahmen dieser fünfjährigen Frist.