Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Wir müssen hier vielleicht noch versuchen, verschiedene Dinge zu unterscheiden. Die abgeänderte Motion ist sehr offen formuliert. Sie verlangt die Förderung des Breitensports im weitesten Sinn. Hier haben wir ja diesen Verein Schneesport-Initiative, der auch aus dem Selbsthilfegedanken verschiedener Regionen entstanden ist. In diesem Verein engagiert sich neben dem Bundesamt für Sport auch das Seco; es geht also um die Frage von Randregionen, die Regionalpolitik ist da inbegriffen. Dann beteiligen sich der Schweizer Tourismusverband, die Seilbahnen Schweiz, Swiss Ski - also der Schweizerische Skiverband -, Swiss Snowsports und die Sportartikelbranche. Es sind alles Akteure, die irgendwie am Wintersport interessiert sind, die diesen Verein gegründet haben und jetzt versuchen, mit Schneesportlagern die Jugend auf den Schnee zu bringen, dies auch mit günstigen Angeboten. Das alles läuft jetzt an. Es konzentriert sich auf den Schulsport, auf "Jugend und Sport", also auf den Breitensport als ganzen.

Die Initiative fordert jetzt hier immerhin in Form einer Motion "Massnahmen" in diesem Bereich. Der Bundesrat hat zu diesem abgeänderten Text noch keine Stellung genommen und bleibt grundsätzlich bei der Ablehnung; dies einfach deshalb, weil die Formulierung "Massnahmen" in einem Bereich, der jetzt eigentlich die private Initiative voraussetzt, vielleicht auch dazu verleiten könnte, diese private Initiative auf Sparflamme zu setzen, weil man davon ausgeht, dass der Bund ja dann schon helfen werde. Wir sind gerade der Meinung, dass diese Schneesport-Initiative die Akteure des Wintersports einbindet und sie auch zu Leistungen und zu Innovation und zu Kreativität bringen soll. Mit der Motion laufen wir mindestens Gefahr, diese Dynamik, wenn sie entsteht, etwas zu bremsen, weil der Bund gerade wieder in [PAGE 317] Bereichen, die eigentlich kantonal geregelt sind - sogar in den Gemeinden, ich denke an den Schulsport -, zusätzlich Erwartungen schürt.

Mit dieser Schneesport-Initiative ist nicht gesichert, dass die "Jugend und Sport"-Beiträge erhöht werden. Das war die Frage, die Herr Schwaller gestellt hat. Das ist dann wieder eine Frage der gesamten Mittel, die zur Verfügung stehen. Wir zahlen einen Beitrag an die Vereinsorganisation dieser Initiative, damit auch Angebote gemacht werden können, damit das koordiniert werden kann. Aber es ist damit in keinem Fall eine Erhöhung der "Jugend und Sport"-Beiträge sichergestellt. Es kommt auch nicht aus diesem Bereich.

Die Frage von Herrn Hess zum Zentrum in Engelberg betrifft ein Leistungssportkonzept. Wir haben drei Leistungssportzentren, das eine liegt in Engelberg - sehr erfolgreich, sehr gut geführt -, ein zweites in Davos und ein drittes in Brig. Das sind Sportzentren, die vom Schweizerischen Skiverband geführt werden, die wir mit Geldern für das Nationale Sportanlagenkonzept unterstützt haben und die wirklich sehr erfolgreich arbeiten. Das betrifft aber den Leistungssport. Was diese Motion anbelangt, geht es jedoch um den Breitensport.

Wir haben letzte Woche ja eine andere Motion (13.3369) erfüllt und in drei Berichten ein Breitensportkonzept, ein Leistungssportkonzept und ein Immobilienkonzept vorgelegt. Das alles sieht Leistungen von gut 900 Millionen Franken für die nächsten fünfzehn Jahre vor, also rund 60 Millionen pro Jahr, einen grossen Teil davon - knapp die Hälfte - für den Unterhalt und eine gewisse Erneuerung von bestehenden Sportanlagen. Ein wesentlicher Teil dort betrifft den Breitensport, ein kleinerer Teil den Leistungssport. Eigentlich haben wir versucht, Ihre Forderungen in den drei Berichten insgesamt abzudecken. Ich bin eigentlich der Meinung, man sollte diesen integralen Weg gehen, das gesamte Paket weiterverfolgen. Wir schicken dieses Paket in diesen Tagen in eine Vernehmlassung unter den Kantonen und den interessierten Kreisen und haben am Schluss dann hoffentlich eine Auslegeordnung.

Ich denke, für eine zukünftige Sportförderung braucht es ein gewisses Gleichgewicht, einerseits betreffend die Sportanlagen, andererseits zwischen dem Leistungs- und dem Breitensport, denn der Breitensport lebt von guten Resultaten im Leistungssport. Das ist voneinander abhängig. Leistungssporterfolge führen in der Regel bei "Jugend und Sport" und im Erwachsenensport zu entsprechenden Aktivitäten. Diese Abhängigkeit ist im Gesamtpaket abgebildet.

Mit der vorliegenden Motion setzen Sie jetzt in einem der Bereiche wieder einen Schwerpunkt und fordern Massnahmen. Ich denke, wir müssen am Schluss sehr sorgfältig damit umgehen. 900 Millionen oder fast eine Milliarde Franken schaut auf den ersten Blick nach viel Geld aus. Wenn wir alle Forderungen addieren, die auf dem Tisch liegen - was wir alles auch noch unterstützen sollen -, sehen wir, dass für einzelne Bereiche wenig verbleibt. Das Paket geht jetzt wie gesagt in die Vernehmlassung, und es wird Ihnen nächstes Jahr in Form einer Botschaft zugestellt; auf der Grundlage der Vernehmlassung wird der Bundesrat eine konkrete Botschaft unterbreiten. Ich denke, die Gelegenheit, politische Schwerpunkte zu bilden, ergibt sich dann, wenn die Vernehmlassung stattgefunden hat, denn wir haben den Schneesport, wir haben den Leistungssport, und wir haben Sportanlagen. Wir werden dann versuchen, das gesamte Paket zusammenzuhalten. Es gibt ja auch die Forderung nach Erhöhung der "Jugend und Sport"-Gelder, die wir jetzt kürzen mussten. Das Gleiche droht uns möglicherweise beim Erwachsenensport, einfach weil wir den Inhalt dieses Gesamtpakets irgendwo verteilen müssen.

Ich würde Ihnen vorschlagen, auf diese Motion zu verzichten. Wenn Sie sie annehmen, versuchen wir, sie nächstes Jahr in dieses Gesamtpaket einzubinden, damit man wieder die Gesamtsicht hat.

Wir würden dann zur Kenntnis nehmen, dass Sie dem Schneesport eine besondere Beachtung schenken möchten. Das ist durchaus in unserem Sinn, die Motion verstösst nicht dagegen. Aber ich kann heute einfach keine Erwartungen erfüllen, weil die Mittel am Schluss so knapp sein werden, dass dieses Gesamtpaket wahrscheinlich die elegantere Lösung sein wird. Dort werden wir dann feststellen: Wünsche gibt es viele, und die Mittel, auch wenn sie gesprochen werden, sind relativ knapp. Dort wird ja dann auch die Frage eines nationalen Schneesportzentrums noch einmal abgehandelt. Das nimmt aus dem gesamten Kuchen relativ viel Geld. Wir schlagen dort jetzt aufgrund der Evaluation, die erfolgt ist, Lenzerheide vor.

Sie sehen, der ganze Bereich Sport, Sportförderung ist zurzeit in einem gewissen Umbruch. Wir erfüllen Ihre Anliegen. Punktuell das eine oder andere schon jetzt einzubringen bindet natürlich nachher wieder Mittel.

So gesehen möchte ich Sie eher bitten, auf die Motion zu verzichten, das Gesamtpaket abzuwarten und dann die Gewichtung dort vorzunehmen. Wenn Sie die Motion annehmen, dann, wie gesagt, werden wir sie im Rahmen der Botschaft, die wir Ihnen nächstes Jahr zustellen werden, im Rahmen dieses Gesamtpaketes entsprechend berücksichtigen.