Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Nach der ausführlichen Darstellung des Immobilienprogramms möchte ich nur noch einige Punkte ergänzen. Wir haben relativ hohe Kredite, es sind ältere Liegenschaften, die wir instand setzen. 98 Prozent des Immobilienprogramms von rund 468 Millionen Franken sind Instandsetzung und Unterhalt. Grundsätzlich achten wir beim Unterhalt auf Nachhaltigkeit. Sie kennen das auch aus Ihren Bereichen: Der Bau einer Liegenschaft ist der eine Punkt, und der Unterhalt im Laufe der Jahre ist der zweite kostenintensive Punkt. Wir versuchen, so zu bauen, dass wir die Lebenszykluskosten möglichst tief halten können und damit ein vernünftiges Gesamtpaket haben. Bei unseren Projekten fällt das dann natürlich auch darum bei den Kosten beim Bau auf, weil wir einerseits zum Teil relativ hohe Kosten haben, um Denkmalschutzauflagen zu erfüllen, und weil wir andererseits auch in jedem Fall eine entsprechende energetische Sanierung der Gebäude vornehmen.

Ich nehme das erste Projekt, die Mannschaftskaserne Thun, und zeige das daran auf. Sie wurde vor genau 150 Jahren gebaut, 1865, und wurde 1964 zum letzten Mal saniert. In diesen letzten 50 Jahren sind die Ansprüche, z. B. an die sanitären Einrichtungen für die Rekruten oder für die Leute, die in dieser Kaserne untergebracht sind, natürlich gestiegen: Diese wollen einen Standard, wie sie ihn von zu Hause kennen. Was wir heute bieten, ist 50-jährig und entspricht dem nicht mehr. Eine 150-jährige Kaserne verursacht auch entsprechende Kosten, um die entsprechenden Auflagen zu erfüllen, die vom Denkmalschutz gestellt werden; ebenso kostet der Energiebedarf. Wir reduzieren mit dieser Instandstellung den Energiebedarf um etwa 60 Prozent pro Jahr. Das gibt dann, gemessen an den heutigen Betriebskosten, für die Nutzungsdauer von 35 Jahren, die wir hier zugrunde legen, Kosteneinsparungen im Energiebereich von 8,8 Millionen Franken.

Das Gleiche kann ich zu Isone sagen, zum Waffenplatz der Grenadiere im Tessin. Die Kaserne dort wurde 1970 gebaut, und in den 45 Jahren bis heute ist noch keine Sanierung erfolgt. Hier erzielen wir mit der Sanierung Einsparungen bei der Heizenergie von 46 Prozent pro Jahr; für die Nutzungsdauer von 35 Jahren und gemessen an den heutigen Energiepreisen sind das 2,3 Millionen Franken. Das sind eigentlich Vorhaben, die Sie überall verfolgen können: Investitionen senken den Energiebedarf und aufgrund der Zweckmässigkeit der Neubauten auch den Unterhalt für die kommenden Jahre.

Bei der Härtung der Netzknoten, zweite Etappe, geht es darum, das Netz der Armee, an das wir ja dann auch die Führungsstellen der Kantone und Dritter anschliessen, so zu härten, dass die Leitungen gegen Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Erdbeben usw. geschützt sind. Es geht aber auch darum, hier den Zugriff, die Hackerangriffe zu reduzieren bzw. zu verunmöglichen, indem wir diese sensiblen Knoten sozusagen mit Beton eindecken und das unterirdisch machen. Hier ist es die zweite Etappe im Umfang von 52,8 Millionen Franken.

Ebenfalls eine Instandhaltung findet auf dem Flugplatz Emmen statt. Wir überqueren dort den Rotbach. Die Flugbetriebsflächen entsprechen teilweise noch dem Stand von 1940, und die Tragfähigkeit dieser Bachüberquerung ist heute nicht mehr gegeben. Damit wir dort mit den Flugzeugen auch arbeiten können, muss eine Sanierung erfolgen. Gleichzeitig fehlt die Ringerschliessung mit Strom. Wir können also nicht den ganzen Flugplatz mit Strom versorgen, wir haben keine Redundanz. Das sind diese 17,6 Millionen Franken, die wir auf dem Flugplatz Emmen verbauen, um den heutigen Standard zu verbessern und den langfristigen Betrieb sicherzustellen.

Zum Neubau der erwähnten Seilbahn: Diese Seilbahn erschliesst eine militärische Radarstation mit einem vertraulichen Standort. Hier geht es darum, die zweite Sektion dieser Seilbahn instand zu stellen. Hier ist darauf hinzuweisen, dass auf unseren Höhenstandorten auch die zivilen Anlagen basieren. Es ist also eigentlich eine Leistung, die wir erbringen, von der dann auch Zivile entsprechend profitieren. Auch hier geht es darum, die Sicherheit dieser Seilbahn wiederherzustellen, die heute nicht mehr gegeben ist.

Das Gleiche gilt für die Entflechtung der erwähnten Höhenanlage. Hier zieht sich der private Anbieter zurück, es kann [PAGE 312] zurückgebaut werden. Wir brauchen den Standort noch, und der zivile Partner beteiligt sich am Rückbau. Auch bei dieser Höhenanlage sinkt der Energieverbrauch durch die energetische Sanierung um 1,1 Millionen Franken. Der Personalaufwand sinkt im Fall der Seilbahn um 0,9 Millionen Franken und im Fall der Höhenanlage um 1,2 Millionen Franken, indem wir den Betrieb entsprechend rationeller gestalten können.

Der Zusatzkredit zum Armeelogistikcenter Monte Ceneri ist eine Ausnahme - es ist das erste Mal seit sehr vielen Jahren, dass wir Ihnen einen Zusatzkredit stellen. Er hat sich ergeben, weil wir dieses Projekt 2010 einmal gestoppt hatten. Im Hinblick auf das künftige Standortkonzept überprüften wir noch einmal, ob wir ein Logistikcenter im Tessin brauchen. Wir sind dann zum Schluss gekommen, dass es südlich der Alpen ein Logistikcenter für die Armee braucht. Wir haben das noch einmal überprüft, und im Laufe der Überarbeitung wurde zusätzlich eine Lehrlingswerkstatt für zwanzig Lehrlinge geplant. Unsere Ausbildung für Lehrlinge ist etwas Zentrales, das auch von den Kantonen und den Regionen immer gefordert wird. Diese Lehrlingswerkstatt haben wir jetzt zusätzlich eingebaut, wir können sie dort dann auch entsprechend modern gestalten. Zusätzlich wurde ein Warenlift vorgesehen und das Projekt generell überarbeitet. Auch hier werden wir Energiekosten in der Grössenordnung von einer Million Franken sparen - das ist über alles gesehen.

Ihr Kommissionssprecher hat noch die Instandstellung der Hundezwinger beim Waffenplatz Sand angesprochen. Das ist tatsächlich ein Projekt, das auf den ersten Blick erstaunt. Der ganze Komplex beim Standort Sand steht unter Denkmalschutz. Wir können also nicht beliebig abreissen und neu bauen - vielleicht käme das sogar günstiger -, sondern wir haben diese Hundezwinger in vier bestehende Gebäude, die früher Rossstallungen waren, einzubauen. Das ist eine Auflage im Bereich des Denkmalschutzes. Dazu kommen die Auflagen des Tierschutzes: Der Tierschutz verlangt heute in solchen Anlagen die Möglichkeit einer Heizung sowie einer Kühlung für die Hunde. Es sind also klimatisierte Räume, die wir dort schaffen. Es gibt auch einen Lärmschutz, der gewährleistet werden muss; das sind die Auflagen des Tierschutzes. Dann kommt man auf einen sehr hohen Betrag, bei dem man sich als Privater überlegen würde, ob man einen Hund halten möchte oder nicht. Wir haben das Projekt bereits extern überprüfen lassen, weil es uns mit diesen 7 Millionen Franken für die energetische Sanierung etwas teuer schien. Die Expertise ist zum Schluss gekommen, dass diese Kosten stimmen. Ein Grossteil entfällt auf die Instandhaltung der Gebäudehüllen - es sind denkmalpflegerische Ansätze -, dann auf die energetische Sanierung, die Auflagen des Tierschutzes, damit wir die Hunde auch artgerecht halten können. Wir werden aber, wie das Ihr Kommissionssprecher angekündigt hat, das Projekt noch einmal überprüfen und Ihnen dann Bericht erstatten können.

Auch die übrigen Vorhaben mit kleineren Beträgen, die hier jetzt nicht im Detail besprochen werden, verfolgen eigentlich den gleichen roten Faden: Überall dort, wo wir etwas instand stellen, versuchen wir, so solide zu bauen, dass die Unterhaltskosten künftig tiefer ausfallen als in der Vergangenheit, dass wir nach Möglichkeit Personalkosten im Unterhalt einsparen. In jedem Fall ist auch eine energetische Sanierung der Gebäude vorgesehen. Diesen roten Faden verfolgen wir auch bei kleineren Projekten, und das führt dazu, dass wir durchaus eine Vorbildfunktion einnehmen, auch für private Bauherren, indem wir jedes Projekt sehr sorgfältig planen, nachhaltig planen und auch die energetische Sanierung vornehmen.

Ich bitte Sie, auf die Immobilienbotschaft einzutreten und ihr zuzustimmen.