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Maurer Ueli · Bundesrat · 2014-12-04

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2014-12-04

Wortprotokoll

Vorab möchte ich mich für die positive Grundstimmung, die Sie hier dem Sport generell entgegenbringen, bedanken. Es ist tatsächlich eine wichtige Erkenntnis, dass der Sport einen immer höheren Stellenwert in der Gesellschaft hat. Sport ist wichtig für die Gesundheit, für die Jugend und für die Integration. Bei uns kommt zudem der ganze Bereich der Wirtschaft und des Tourismus dazu. Der Sportbereich betrifft eigentlich praktisch alle unsere Politikbereiche und gewinnt an Stellenwert. Für diese grundsätzlich positive Aussage möchte ich auch Ihnen hier ganz herzlich danken.

Zu dieser Interpellation: Diese beiden Veranstaltungen, um die sich zwei Schweizer Regionen bewerben - nämlich die Zentralschweiz und Luzern für die Winteruniversiade und die Region Lausanne für die Olympischen Jugendspiele -, sind zwei Sportanlässe, die an internationalem Gewicht gewinnen. Es ist jeweils ein Fest der Jugend, könnte man sagen. Es ist nicht nur Sport, sondern es hat auch mit Hochschule, Wissenschaft und Kultur zu tun; auch diese Aspekte werden mit dem Sport verbunden.

Beide Anlässe haben in den letzten Jahren auch in internationalen Medien und in Fernsehübertragungen an Bedeutung und Aufmerksamkeit gewonnen und haben damit auch einen hohen Stellenwert für das veranstaltende Land. Wir stellen auch fest, dass sich immer mehr Staaten um solche Spiele bewerben, weil sie damit ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen und eine Visitenkarte für ihr Land abgeben können. Die beiden Anlässe hätten auch für die Schweiz diese Bedeutung.

Wir feiern nächstes Jahr das Jubiläum 100 Jahre Sitz des Internationalen Olympischen Komitees in Lausanne. Zu diesem Sitz des Internationalen Olympischen Komitees sind viele internationale Sportorganisationen, die grössten Verbände hinzugekommen, die ihren Sitz in der Schweiz haben. Die Schweiz ist das internationale Sportland, das ist im internationalen Kontext etwas Wichtiges. Lausanne könnte das unterstreichen. Auch Luzern als Universitätsstadt könnte sich hier mit der Universiade durchaus profilieren. Unter diesen Aspekten ist der Bundesrat auch bereit, diese Anlässe sowohl logistisch als auch finanziell zu unterstützen, denn wir sehen die Bedeutung.

Unsere Rechtsgrundlage ist das Sportförderungskonzept. Aktuell bezahlen wir höchstens die Hälfte der Beiträge, die Gemeinden und Kantone bezahlen. In der Regel ist das dann ein Drittel der Gesamtkosten einer Veranstaltung. Das [PAGE 1169] ist unser derzeitiges Budget. Wenn ich dem Wunsch von Herrn Eder nachkommen müsste, konkreter zu werden, so muss ich sagen, dass ich das erste Wort habe, Sie aber über das Budget das letzte Wort haben. Wenn man diesen Betrag überschreiten würde, dann müsste das wohl in Form einer Sonderbotschaft passieren. So, wie die Budgets oder Schätzungen heute bekannt sind, würde das für die Veranstalter nicht 15 Millionen Franken ausmachen.

Wir sind mit beiden Veranstaltern in Kontakt. Wir werden abwarten müssen, ob die Zuschläge dann eingehen. Die Olympischen Jugendspiele werden im Juli und die Universiade wird im Dezember des nächsten Jahres vergeben. Die Veranstalter, also Kantone wie auch Gemeinden, haben uns bereits angekündigt, dass ihr Gesuch höher ausfallen werde. Aufgrund des besonderen Interesses der Schweiz an den beiden Veranstaltungen könnten wir eine höhere Beteiligung ins Auge fassen. Das würde dann heissen, dass wir Ihnen aus Budgetgründen eine entsprechende Botschaft unterbreiten würden. Mit den Veranstaltern müssen wir ein exaktes Pflichtenheft ausarbeiten. Wir müssen diese Beträge noch einmal anschauen, wir müssen auch noch die logistischen Leistungen quantifizieren. Wenn es allenfalls noch Militär, Sicherheitsmassnahmen und Weiteres braucht, bin ich durchaus bereit, das dann zu unterbreiten.

Ich bin der Überzeugung, dass diese Spiele mit relativ wenig Geld - das muss man sehen - doch eine recht grosse Hebelwirkung entfalten können; dies für die Region, für bestehende Anlagen, die vielleicht erneuert werden, für den Tourismus. Man könnte sagen, dass wir mit relativ wenig Geld eine positive Wirkung erzielen, die nicht nur für die Region interessant ist, sondern die in der Schweiz eine Gesamtausstrahlung für den Sport hat; sie wäre aber auch international von Bedeutung. In diesem Bereich kann sich die Schweiz immer wieder etwas profilieren, was wir tatsächlich nötig haben.

Im Moment haben wir diese rechtliche Grundlage mit dem entsprechenden Budget. Das würde nicht reichen, um die Vorstellungen von Herrn Eder und den Veranstaltern zu erfüllen. Aber wenn die Zuschläge gesprochen werden, können wir das im Vorfeld auch etwas skizzieren. Das würde aber heissen, dass es dazu wohl eine spezielle, eine zusätzliche Botschaft bräuchte. Dann hätten Sie eben das letzte Wort. In dem Sinne können Sie mich also beim Wort nehmen. Aber ich spiele Ihnen dann den Ball zurück, wenn es einmal so weit ist. Grundsätzlich unterstützen wir das Anliegen also und sind bereit, bei diesen Vorbereitungsarbeiten mitzuwirken, immer unter dem Vorbehalt, dass Sie das letzte Wort haben, wenn es dann zu einem Zuschlag kommt.