Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-03-10

Wortprotokoll

Aus der Diskussion in der Detailberatung ging ein Antrag hervor, der insbesondere die Frage des Schutzes vor hybriden Bedrohungen besser ausleuchten wollte. Man hat sich dann geeinigt, dass man diesen Teil dem Parlament doch in einem speziellen Bericht, der bis Ende Jahr abzuliefern ist, vorlegen solle.

Eigentlich hätte der ganze sicherheitspolitische Bericht als Grundlage für die Weiterentwicklung der Armee dienen sollen. Dieser Bericht ist aber noch nicht ganz fertig; er muss in bestimmten Bereichen noch zu Ende geführt werden. Man basiert die Arbeit jetzt auf dem sicherheitspolitischen Bericht 2010, der etwa in der zweiten Hälfte des letzten Jahrzehnts geschrieben und fertiggestellt wurde. Der neue Sicherheitspolitische Bericht wird, so hat man uns versichert, die Situation in Bezug auf hybride und asymmetrische Bedrohungen noch speziell aufnehmen, insbesondere auch die Frage der Cyberkonflikte. Wir waren aber der Überzeugung, dass diese drei Bedrohungen - Cyberbedrohungen, asymmetrische Bedrohungen und hybride Bedrohungen - eigentlich die künftigen Gefahren sein werden, mit denen wir uns auseinanderzusetzen haben. Unserer Überzeugung nach ist auch Folgendes wichtig: In einem speziellen Bericht kann man gerade in Bezug auf diese Bedrohungen vielleicht mehr Ausführungen machen, als wenn man diese Frage in den gesamten sicherheitspolitischen Bericht hineinpacken würde.

Ich möchte Sie deshalb bitten, dieses Postulat anzunehmen.