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Wortprotokoll

Ich möchte vorab für die spannende und interessante Diskussion danken. Es ist ja ein langfristiges Projekt, das wir hoffentlich heute oder in dieser Session zum Abschluss bringen.

Die vergangenen Armeereformen trugen immer eine Jahreszahl: 61, 95, XXI, 2008-2011. Diese Reform trägt nur den Titel "Weiterentwicklung", und ich glaube, das ist durchaus gewollt und bewusst, weil diese Armee auch in Zukunft weiterentwickelt werden muss. Wir legen heute sozusagen den Grundraster, die Struktur, in der wir uns dann weiterbewegen müssen. Diese Weiterentwicklung steht heute wie auch in der Vergangenheit immer zwischen zwei Forderungen: Sie braucht politische Akzeptanz auf der einen Seite, und sie muss militär- und sicherheitspolitisch den Auftrag der Verfassung erfüllen. Weil Sicherheitspolitik keine exakte Wissenschaft ist, gibt es hier natürlich die unterschiedlichsten Vorstellungen, die zum Teil auch heute in der Diskussion zum Vorschein kamen.

Vorab stellt sich vielleicht die Frage: Braucht es nach dem hohen Reformrhythmus der letzten Jahre überhaupt eine Weiterentwicklung der Armee? Wir sind klar der Meinung, dass es eine Weiterentwicklung braucht, weil sich unser Umfeld immer rascher verändert und sich die Herausforderungen ändern.

Ich beginne bei der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist wesentlich verletzlicher geworden, als sie in den letzten Jahren oder vor Jahrzehnten war. Denken Sie an Verbindungswege: Wenn heute Verbindungswege nur für zwei, drei Tage unterbrochen werden, besteht die Gefahr, dass die Wirtschaft praktisch stillsteht. Überall heisst es "just in time", alles muss auf die Minute und auf die Sekunde klappen, und wenn das nicht mehr der Fall ist, dann gerät die Wirtschaft in sehr kurzer Zeit ins Stottern. Oder denken Sie an Ressourcen, an die Energie- und Stromversorgung: Stunden- oder tagelange Ausfälle bringen die Wirtschaft zum Erliegen. Die Gesellschaft ist also sehr viel verletzlicher geworden, als sie das war, als das z. B. zur Zeit der Armee 61 der Fall war. Damit braucht sie möglicherweise auch sehr rasch Unterstützung, sie braucht Hilfsmittel, sie braucht jemanden, der dann überbrücken kann.

Die Technologie ist sozusagen der Taktgeber. Stellen Sie sich vor, wie Sie vor zehn Jahren hier drin gesessen sind und wie Sie heute kommunizieren. Das hat sich wesentlich geändert, und das wird sich auch weiter ändern. Das macht die Gesellschaft mit, und das muss auch die Armee mitmachen.

Wenn wir die Bedrohungsformen dazunehmen, sehen wir, dass heute im monatlichen Takt passiert, was vor zehn Jahren noch undenkbar war. Es ist so: Ereignisse passieren dort, wo man sie nicht erwartet hat, auf eine Art und Weise, die man sich nicht vorstellen konnte, und zu Zeitpunkten, wo niemand daran gedacht hat.

Wir müssen davon ausgehen, dass dieses Tempo in den nächsten Jahren weiter erhöht werden wird. Wir reden heute nicht über die Vergangenheit, sondern wir verabschieden ein Gesetz; es geht um Strukturen, die ab 2020 dann Wirkung zeigen sollen. Es ist also ein Zukunftsprojekt für die Sicherheit der Schweiz in einem Umfeld, das sich rasant ändert, bei dem wir uns nicht vorstellen können, was eigentlich passiert. Aber wir wissen alle, dass wir uns hier anpassen müssen. Die Herausforderung, die wir hier mit diesem Gesetz zu lösen haben, ist riesig. Es braucht Strukturen, die einerseits dann diese Weiterentwicklung tragen können, die aber andererseits in den nächsten Jahren nicht wieder alles auf den Kopf stellen. Innerhalb dieser Strukturen müssen wir uns aber wohl weiter anpassen. Die Eckwerte mit einem [PAGE 126] Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen und 5 Milliarden Franken sind tatsächlich schon lange gegeben. Sie wurden durch das Parlament festgelegt.

Die Frage, die Herr Föhn aufgeworfen hat, wird sich auch im Abstimmungskampf stellen. Diese Frage sehen wir täglich in Form von Leserbriefen. Sie haben diesen Eckwerte so beschlossen, und mit diesen 100 000 Mann haben wir den Auftrag zu erfüllen. Sie müssten das ändern; es liegt nicht am Bundesrat, diesen Parlamentsentscheid zu korrigieren. Diese Zahl von 100 000 Armeeangehörigen bedeutet, dass die Armee in Zukunft weniger präsent sein wird. Wir erhalten ja immer wieder solche Briefe und Aufforderungen: Schickt uns WK-Truppen! Davon haben wir selbstverständlich immer weniger. Die Armeepräsenz wird also weiter sinken. Sie sehen das auch im Standortkonzept, das ja Bestandteil der Weiterentwicklung ist. Wir schliessen Standorte, die während Jahrzehnten oder mehr als einem Jahrhundert Militär beherbergt haben.

Es sind also 100 000 Mann. Wenn wir mit 100 000 Mann den Auftrag erfüllen müssen, heisst das, dass wir diese 100 000 Mann entsprechend auszubilden und auszurüsten haben, damit sie den Auftrag erfüllen können.

Sie haben auch den zweiten Eckwert, diese 5 Milliarden Franken, festgelegt. Die 100 000 Mann und die 5 Milliarden Franken sind Zwillinge, das muss man einfach wissen. Man kann nicht auf einer Seite etwas verändern, ohne es auf der anderen auch zu machen. Das gerät sonst aus dem Gleichgewicht. Die Armeereformen der letzten Jahrzehnte haben eigentlich genau dieses Gleichgewicht gestört - mit den entsprechenden Folgen. Wenn Sie also dem Einzelantrag Föhn für 140 000 Mann zustimmen, würde das eine wesentliche Erhöhung der Ausgaben bedeuten, das müssen Sie einfach wissen. Leute in einer Bedrohungslage nur mit dem Kampfanzug und dem Sturmgewehr in den Einsatz zu schicken, wäre, denke ich, nicht verantwortbar.

Wir haben auf Ihren Auftrag hin einmal andere Modelle durchgerechnet. Bei 120 000 Mann sind wir auf Kosten von 5,4 Milliarden Franken gekommen. Bei 140 000 Mann müssten wir neu konzipieren. Das heisst, wir müssten eruieren, wo aufgestockt werden sollte - bei der Luftwaffe mit mehr Flugzeugen, bei den Panzertruppen, bei der Infanterie? Das müssten wir dann durchrechnen. Der von Herrn Ständerat Altherr genannte Kostenwert, eine Milliarde Franken zusätzlich, läge wahrscheinlich nicht so weit daneben, wenn man dann diese 140 000 Mann auch entsprechend ausrüsten würde. Wenn Sie die Militärausgaben der Schweiz mit jenen der umliegenden Länder vergleichen, sehen Sie, dass die Schweiz jetzt bei etwa 0,85 bis 0,9 Prozent des BIP liegt, während die Nato von ihren Mitgliedländern Militärausgaben von 2,5 Prozent des BIP fordert, also das Dreifache unserer Ausgaben.

Sie führen diese Diskussion schon lange. Wichtig ist: Diese Armee ist mit 100 000 Mann und einem Budget von 5 Milliarden Franken ein Gesamtpaket. Das darf nicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden. Sollte da wieder gekürzt werden, ginge das - um ein Beispiel zu nennen - auf Kosten der Ausrüstung der Truppe. Das Gleichgewicht würde dann nicht mehr stimmen.

Es stellt sich natürlich die Frage, wo wir mit dieser Weiterentwicklung der Armee jetzt stehen. Stimmt die Stossrichtung, wenn wir international vergleichen? Wir können hier durchaus feststellen: Ja, sie stimmt. Ich würde heute sogar sagen, dass die Schweizer Armee mit diesem Entwicklungsschritt in Bezug auf Ausrüstung und Ausbildung zu den Spitzenarmeen in Europa gehört. Auch in Bezug auf die Bestände müssen wir uns nicht wirklich verstecken, obgleich sich Berufsarmeen auf der einen Seite und eine Milizarmee auf der anderen Seite nicht vergleichen lassen.

Aufgeworfen wurde auch die Frage der Dissuasion. Ist die Armee noch abschreckend genug? Hier wird gerne mit der Situation der Armee 61 im Kalten Krieg verglichen: Für das Szenario von sowjetischen Panzerdivisionen am Bodensee, die die Schweiz angreifen, war die Dissuasion gewährleistet. Wir hatten Sperrstellungen und vorbereitete Sprengobjekte; das hat geholfen. Heute wird die Dissuasion weniger daran gemessen. Ich kann Ihnen aufgrund meiner Besuche und meiner Gespräche aber sagen, dass man im Ausland vor der Weiterentwicklung unserer Armee durchaus Respekt hat. Man weiss, dass wir auf einem ausserordentlich hohen Niveau ausbilden, dass wir mit dem dualen System Leute ausbilden, die einen Beruf haben und "nur noch" das militärische Handwerk dazulernen müssen. Das ist ein Vorteil, der natürlich auch im Wirtschaftsleben zählt. Man weiss auch, dass unsere Armee gut ausgerüstet ist.

Wenn man uns an modernen Bedrohungen misst, sieht man, dass die Dissuasion bezüglich des Auslands durchaus in einem ähnlichen Ausmass gewährleistet ist wie früher. Man misst heute nicht mehr die unterirdischen Atombunker, sondern die Wehrkraft der Armee; da stehen wir nicht so schlecht da. Gemessen daran, dass sich das Umfeld verändert hat, gehen wir hier in die richtige Richtung. Auch wenn die Armee jetzt noch einmal kleiner wird, wird sie doch vollständig ausgerüstet und noch besser ausgebildet. Man darf deshalb schon sagen: Die künftige Armee wird schlagkräftiger sein als die Armee, die wir heute haben. So gesehen haben wir versucht, aus diesen Eckwerten etwas zu entwickeln, das in die richtige Richtung geht, und für eine Armee zu sorgen, die den Verfassungsauftrag - Verteidigung von Land und Bevölkerung, Unterstützung der zivilen Behörden und Friedensförderung - weiter erfüllen kann.

Wir müssen uns aber immer bewusst sein, dass wir Grundlagen und eine Armee für die Zukunft konstruieren, für die Jahre 2020 und folgende. Wenn man mir heute sagen könnte, wie es dannzumal aussehen wird, dann wäre das gut, dann könnten wir uns genau darauf ausrichten. Wir wissen es aber nicht. Wir können beurteilen, welche anderen militärischen Kräfte heute vorhanden sind, und wir können beurteilen, wie Konflikte und Schlachten heute ablaufen; es gibt die verschiedensten Beispiele. Und wir können versuchen, dem etwas entgegenzusetzen.

Es gibt neue Bedrohungen, die eine Armee und ein Land lahmlegen können, bevor überhaupt ein Schuss fällt. Ich denke an Cyberattacken irgendwelcher Art. Solche Attacken sind für die heutige Gesellschaft verheerend, denn sie ist verletzlich. Wir müssen dort also präsent sein. Wenn Sie internationale Konflikte betrachten, so sehen Sie: Die ersten Kräfte, die eingesetzt werden, sind in der Regel Sonderoperationskräfte, hervorragend ausgebildete Elitesoldaten und Spezialisten. Auch in dieser Richtung machen wir etwas. Die Waffen werden sehr viel präziser, sie reichen weiter, sie werden schneller eingesetzt. Schneller, weiter, präziser - das ist eine der Entwicklungen, die weltweit zu beobachten sind.

Wir haben darauf eine Antwort zu finden: Auch wir müssen präzisere Waffen haben, die weiter reichen, und wir müssen schneller werden, insbesondere auch in der entsprechenden Kommunikation. Wir stellen fest, dass insbesondere auch in die Luftwaffe investiert wird - Ich denke an unbemannte Flugkörper. Auch der ganze Roboterwahn wird in der Armee Einzug halten. Hier haben wir auch erste Erkenntnisse. Damit wird die ganze Armee ebenfalls noch technologischer werden. Die Armee braucht heute eine entsprechende Flexibilität.

Welches sind die Konsequenzen, die wir daraus ziehen und sozusagen als Grundlagen in diese Armeereform einbauen? Es sind vier Punkte:

Der erste Punkt ist die Bereitschaft: Eine Armee, die nicht aufgeboten und rasch zum Einsatz kommen kann, nützt eigentlich nichts. Man ist einmal davon ausgegangen - das entspricht der heutigen Armee -: Wir haben etwa sechs bis zehn Jahre Zeit, bis die Armee bereit ist. Das stimmt heute nicht mehr. Wenn Sie das Beispiel Frankreich nehmen: 88 000 Mann im Einsatz. Wir müssen das auf unsere Verhältnisse herunterbrechen; das wären aufgrund unserer Grösse und unserer Bevölkerungszahl etwa 10 000 Mann. Vielleicht wären bei uns bei drei Terroristen auch 10 000 Mann im Einsatz - ich weiss es nicht. Wir haben auch immer die Dimensionen zu sehen. Das ist die wichtige Grundlage: Wir mobilisieren wieder. Wir haben aber eine abgestufte Bereitschaft; wir haben nicht mehr die Mittel, um alle Mann in kurzer Zeit auszurüsten und zu mobilisieren. 35 000 Mann [PAGE 127] sind in zehn Tagen einsatzbereit und können ausgerüstet vor Ort sein, die ganze Armee entsprechend in zwanzig Tagen. Wir meinen, das genügt. Mit der abgestuften Bereitschaft könnten wir die Truppen aufbieten, die wir bräuchten. Das ist eine wesentliche Verbesserung. Die Armee ist wieder mobilisierbar und kann aufgeboten werden. Das kostet uns übrigens einiges: Wir müssen nämlich wieder Material dezentral lagern; wir öffnen Standorte wieder, die zur Schliessung vorgesehen waren, damit der Truppe, wenn sie an diese Standorte kommt, das Material zur Verfügung steht und sie hinausgehen kann. Das ist eine wesentliche Verbesserung; das können wir heute aber schlicht und einfach nicht. Das kostet etwas, aber es bringt die Armee in die Lage, sehr rasch entsprechende Aufträge zu erfüllen. Das ist die Mobilmachung, die Mobilisierung der Truppen.

Der zweite Punkt ist die vollständige Ausrüstung der Truppe: Wir konnten das in der Vergangenheit nicht tun. Leute, die weder aufgeboten werden können noch vollständig ausgerüstet sind, nützen nichts. Mit der Weiterentwicklung der Armee können wir die Leute wieder vollständig ausrüsten. Das heisst: Jeder hat selbstverständlich sein persönliches Material, das er braucht, mit allem drum und dran. Auch das entsprechende Korpsmaterial - die Waffen, die Übermittlungsgeräte, die Fahrzeuge - sind für die Truppe vollständig vorhanden. In der weiterentwickelten Armee kann jeder Wehrmann geschützt transportiert werden - die Zeiten des Plachengestells, auf dem Soldaten getarnt herumfahren, sind vorbei. Die Leute sind wieder geschützt, wenn sie sich verschieben müssen. Zudem brauchen sie modernes Material. Sie brauchen Material, mit welchem sie rasch kommunizieren und zum Beispiel rasch Feuer einleiten können. Das alles setzt eine rasche Erneuerung der Ausrüstung voraus. Wir werden nicht mehr Kriegsgüter haben, die fünfzig Jahre und länger im Betrieb sind. Wenige solche Kriegsgüter gibt es vielleicht noch, aber Teile davon müssen laufend erneuert werden. Daher sind diese 5 Milliarden Franken so wichtig: Nur wenn wir bei der Truppenausrüstung auf dem neuesten Stand sind, kann die Truppe ihren Auftrag auch erfüllen. Wir müssen wissen, dass die Armee in Zukunft - ohne dass ich Ihnen jetzt einen Antrag stelle, diese 5 Milliarden Franken zu erhöhen - nicht weniger, sondern tendenziell eher mehr kosten wird, genauso wie dies auch in unserem persönlichen Umfeld ist. Früher ersetzten wir das Farbband der Schreibmaschine, während wir heute ein ganzes EDV-System ersetzen; das ist in der Armee ähnlich.

Der dritte Punkt ist die Ausbildung: Wir haben eine Milizarmee, die von Soldaten mit erlernten Berufen profitiert. Diese Soldaten setzen wir im Militär in der Regel, wo immer es geht, entsprechend ihren beruflichen Fähigkeiten ein. Das ist ein unglaublicher Vorteil! Wenn man das im Ausland erklärt, erntet man ungläubiges Staunen. Unsere Leute sind zum Beispiel schon Lastwagenfahrer und lernen im Militär dann noch, das militärische Gerät zu bedienen. Oder, ein weiteres Beispiel, sie sind Mechaniker, haben diesen Beruf vier Jahre gelernt und lernen jetzt noch die entsprechenden Details als Panzermechaniker. Andere Armeen bilden ihre Leute von A bis Z aus. Wenn ich Kollegen aus dem Ausland zu Besuch habe, staunen sie immer wieder, wenn ich das erkläre. Ich habe sie auch schon verärgert, etwa wenn ich gesagt habe, dass unsere Leute in der sechsten Ausbildungswoche mit 55-Tonnen-Panzern auf der Strasse herumfahren. Dann schütteln sie den Kopf. Dann sage ich das noch einmal und noch einmal, und dann sagen sie, wir verstünden uns nicht. Denn in anderen Armeen, die nicht dieses duale System haben, sind die Leute erst nach drei Jahren so weit, dass sie zum ersten Mal auf dem Führersitz sitzen.

Diese Stärke der Milizarmee wollen wir mit der militärischen Erfahrung verbinden. Das haben wir in der Vergangenheit vernachlässigt, und daher kommt die Grundforderung "Jeder macht eine ganze Rekrutenschule". Sie wissen es, heute schicken wir in der siebten Woche die Leute bereits in die Offiziersschule. Damit fehlt der ganze Erfahrungswert. Man hat zwar theoretisches Wissen, aber die Erfahrung fehlt. Und daher soll in Zukunft wieder jeder zuerst eine ganze Rekrutenschule machen und seinen Grad nachher abverdienen. Das ist eine ideale Kombination für eine starke Armee: das zivile Wissen gepaart mit militärischer Erfahrung und mit militärischer Führung. Es wird eine wesentliche Verbesserung geben, weil diese Verbindung dann eben wieder besteht.

Was wir zudem in der Ausbildung tun müssen: Wir haben sehr kurze Ausbildungszeiten und verkürzen jetzt noch einmal. Wenn wir das machen, müssen wir in dieser Zeit die bestmögliche Ausbildung bieten. Hier sind wir auf einem guten Stand. Aber wir bilden die Leute in noch 225 Tagen aus, Sonntage eingerechnet. Wir müssen auch in die Zukunft investieren und den Leuten die Ausbildung bieten, die sie brauchen, damit sie ihren Auftrag auch erfüllen können. Das heisst, wir werden also auch in Zukunft in Ausbildungsanlagen investieren müssen, damit wir die Leute kurze Zeit aus dem Zivilleben, aus dem Wirtschaftsleben nehmen, gut ausbilden und dann zurückschicken, damit auch die Wirtschaft profitieren kann. Hier wird auch in Zukunft der Kampf um die Kader entscheidend sein. Wir wollen in der Armee die besten Kader, genauso wie die Wirtschaft, und dabei müssen wir voneinander profitieren können. Hier stelle ich einen gewissen Wandel fest. Es gab einige Jahre, in denen man Kader nicht so gerne abgab. Inzwischen gibt es durchaus Firmen, die es schätzen, dass ihre jüngsten Kader eine praktische Ausbildung haben, mit jungen Leuten praktisch führen lernen und dann zurückkommen. Das ist eine Qualität, die auch in der Schweiz einmalig ist, und das müssen wir noch besser machen.

Das sind sozusagen die Grundlagen für die Weiterentwicklung: Wir mobilisieren wieder, wir bieten die Leute rasch auf, wir rüsten sie vollständig aus, und wir bilden sie hervorragend aus.

Der vierte Punkt ist die Regionalisierung. Wir bilden wieder Territorialdivisionen, das heisst, dass Leute dort zu Wiederholungskursen kommen, wo sie möglicherweise auch einen Einsatz leisten müssen. Und diese Verbindung ist in unserem System ja ausserordentlich wichtig. Der Schweizer ist zunächst Bürger, und während drei Wochen ist er Soldat, und wenn er diese Verbindung hat, können wir davon entsprechend auch profitieren. Das sind die Grundlagen, die ausserordentlich wichtig sind.

Zu den Fragen von Herrn Ständerat Hösli in Bezug auf die zwölf Jahre nach der Rekrutenschule: Wir haben Leute, die die Rekrutenschule verschieben. Sie machen eine Ausbildung, sie kommen etwas später in die Rekrutenschule, oder sie kommen etwas früher, weil sie danach in die Ausbildung gehen wollen. Sie bleiben dann nach dem Absolvieren der Rekrutenschule zwölf Jahre eingeteilt. Damit haben sie die Möglichkeit, die WK in dieser Zeit zu absolvieren und auf das berufliche Umfeld Rücksicht zu nehmen. Eine mögliche Erhöhung um längstens fünf Jahre wäre vorgesehen, wenn der Bundesrat aufgrund der Bedrohungslage das Gefühl hätte, wir bräuchten einen höheren Armeebestand. Das wäre als langfristige oder zumindest mittelfristige Massnahme zu verstehen. Man müsste also ankündigen, dass die Leute bleiben. Man müsste wieder entsprechende Führungsstrukturen bilden, vom Bataillons- bis zum Kompaniekommandanten; man müsste hier entsprechend verlängern; und man müsste die Leute entsprechend ausrüsten. Hierzu haben wir keine genauen Zahlen. Aber wenn wir von Aufwuchs oder von Verlängerung sprechen, sprechen wir von einem Prozess bis zur vollständigen Ausrüstung. Dieser ist eher als ein Prozess von einem knappen Jahrzehnt als von Monaten zu sehen. So lange dauert das, bis Sie das alles wieder eingerichtet und alle Beteiligten wieder ausgerüstet haben; wir müssten das aber entsprechend beraten. Eine längere Einteilung war im Übrigen schon bisher möglich: Man hat diese Möglichkeit. Genaue Zahlen kann ich Ihnen aus dem Stand heraus aber nicht sagen.

Zusammengefasst gesagt: Es ist eine Vorlage, die lange Geburtswehen hatte. Sie basiert auf auf einem politischen Kompromiss, der durch das Parlament vorgegeben worden ist. Es geht um 100 000 Mann und um 5 Milliarden Franken. Innerhalb dieser Eckwerte konzipieren wir eine Armee. Sie hat dann die Grundlagen, die sich für die Eckwerte eignen [PAGE 128] und die auch im Jahr 2020 und in den Folgejahren zur Verfügung stehen. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir vermutlich von einer ständigen Weiterentwicklung sprechen. Da beziehe ich mich insbesondere auf Systeme und Ausrüstungsgegenstände. Das Ganze wird rascher gehen, und da braucht es eine ständige Erneuerung.

Ich bitte Sie, insgesamt auf die Vorlage einzutreten. Ich bedanke mich herzlich bei Ihrer Kommission für die konstruktive Arbeit, die wir miteinander leisten durften. Da wurden sehr viele grundsätzliche Fragen gründlich besprochen. Was heute vorliegt, ist eine gute Lösung, die der Armee die Möglichkeit gibt, in Verbindung mit anderen sicherheitspolitischen Instrumenten den Verfassungsauftrag zu erfüllen.