preparatory:AB 177173

Wortprotokoll

Ich bedanke mich primär einmal dafür, dass Sie auf diese Vorlage eintreten werden. Ich werde im Rahmen der Detailberatung dann noch verschiedene Punkte behandeln und im Zusammenhang mit der Armeeorganisation dann auch auf die Äusserungen von Herrn Kollega Föhn zurückkommen. Drei Sachen möchte ich jetzt schon sagen:

1. Es ist in der Tat so, dass die Franzosen nach den Terrorakten 88 000 Angehörige der Sicherheitskräfte aufgeboten haben. Das beruhte natürlich auch auf einem gewissen Planspiel seitens des Präsidenten in Bezug auf seine Opportunität. Und seien wir uns bewusst: Auch diese 88 000 Angehörigen der Sicherheitskräfte hätten einen weiteren Anschlag nicht unbedingt verhindern können. Es wäre durchaus möglich gewesen, dass beispielsweise in Südfrankreich etwas passiert wäre, und dann wären die Sicherheitskräfte wahrscheinlich am falschen Ort gewesen. Darüber müssen wir uns im Klaren sein.

2. Im Effektivbestand werden es in der Armee nicht 100 000, sondern 140 000 Dienstleistende sein; das einfach schnell als kleine Korrektur.

3. Erlauben Sie mir noch eine kleine Bemerkung, Herr Kollege Zanetti: Ich glaube, es geht hier nicht um eine Generationenfrage. Es geht nicht darum, ob eine nächste Generation eine bessere Lösung erzielen wird. Die Frage lautet vielmehr, wie sich die sicherheitspolitische Lage entwickelt. Weiterentwicklungen der Armee hat es immer gegeben: zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg, nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Armee 61, von der Armee 61 zur Armee 95, von der Armee 95 zur Armee XXI und schliesslich mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011. Es steht ausser Zweifel, dass auch die weiterentwickelte Armee eine Weiterentwicklung erfahren wird. Die Frage ist, wann und in welche Richtung. Für die Richtung ist es massgebend und matchentscheidend, wie sich die sicherheitspolitische Lage verändert. Es kann durchaus sein, dass wieder einmal eine Erhöhung des Bestandes im Zentrum stehen wird. Das hat nichts mit der heutigen Generation zu tun bzw. damit, dass sie nicht zu einer richtigen Einschätzung fähig wäre. Es ist vielmehr eine Frage der Beurteilung der heutigen und der künftigen Lage. Darum habe ich Ihre Bemerkung nicht ganz fair gefunden.