Altherr Hans · Ständerat · 2015-03-10

Wortprotokoll

Ich werde mich ganz kurz fassen. Ich denke, die staatsmännischen Reden sind gehalten, und ich kann mich weitestgehend meinen Vorrednerinnen und Vorrednern anschliessen, insbesondere den Herren Bieri und Eder. Ich werde mich auf einen Aspekt beschränken, nämlich auf den finanziellen, und mich hier als Präsident der Finanzkommission äussern, die einen Mitbericht in die SiK eingebracht hat.

Es geht um die Eckwerte. Ich denke, das Wichtigste ist, dass wir Eckwerte haben, dass wir diese Eckwerte zwischen Bundesrat und Parlament ausgehandelt und verabschiedet haben und dass diese Eckwerte stabil sind. Sie lauten - Herr Bieri hat es gesagt -: 100 000 Armeeangehörige und 5 Milliarden Franken pro Jahr. Ob die fünf Millionen Diensttage da noch dazuzuzählen sind oder nicht, ist nicht wesentlich. Aber das sind die wesentlichen beiden Eckwerte, und die müssen eingehalten werden.

Wir haben uns in der Finanzkommission insbesondere mit der Frage befasst, wie man auf die 5 Milliarden Franken kommt. Diese Zahl kann man ja hinterfragen. Wir haben uns [PAGE 122] davon überzeugt, dass die Armee ihr Rechnungswesen in den letzten Jahren erheblich verbessert hat und dass dieser Wert wirklich ein plausibler Wert ist, ein Wert, der in der Praxis eben dann so umsetzbar ist. Es ist ein Verhältniswert zwischen Betrieb, Unterhalt einerseits und Investitionen andererseits. Für den Betrieb und den Unterhalt braucht man von diesen 5 Milliarden Franken über 3 Milliarden. Der Rest ist dann eben für die Investitionen in Rüstungsgüter, aber natürlich auch in Immobilien vorgesehen.

Wenn man den Antrag Föhn anschaut, mit dem die Anzahl Angehörige der Armee einfach so von 100 000 auf 140 000 erhöht werden soll, muss man dazu sagen, dass dann auch die Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden müssten. Das kostet dann rund eine Milliarde Franken mehr. Wenn Sie jedoch in einem solchen Fall bei 5 Milliarden Franken bleiben würden, könnten Sie nicht mehr investieren, und dann würde die Armee wieder verlottern, wie das teilweise in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Ich habe deshalb abklären lassen, ob man den Beschluss der Ausgabenbremse unterstellen müsste - es handelt sich immerhin um eine Milliarde Franken pro Jahr. Offenbar ist das gemäss den Rechtskundigen nicht nötig. Aber ich möchte doch darauf hinweisen, dass alle, die dem Antrag Föhn zustimmen, sich bewusst sein müssen, dass das in der Praxis eine Milliarde Franken mehr kostet. Man muss dann auch bereit sein, diese Milliarde zur Verfügung zu stellen. Ich glaube nicht, dass dieser Antrag gut ist, aber diese Folge muss man einfach kennen. Das wollte ich aus der Sicht der Finanzkommission hier noch einbringen.