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Aeppli Wartmann Regine · Nationalrat · 2001-12-12

Aeppli Wartmann Regine · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2001-12-12

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen für diese Erklärung. Sie haben gesagt, dass das Problem auf Verordnungsstufe gelöst werden soll; dass das Prinzip bezüglich des Risikos, das jetzt einseitig zulasten der Anbieter geht, geändert wird - eigentlich im Sinne meines Antrages; dass man eine neue Regelung mit den Kantonen finden wird; dass man das Subventionsregime durch ein neues ersetzen wird.

Ich kann unter diesen Umständen meinen Antrag zurückziehen und freue mich auf die neue Regelung.