Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-06-16

Wortprotokoll

Geben Sie mir die Möglichkeit, doch noch kurz auf einige Voten einzugehen. Frau Allemann hat gesagt, es sei unbestritten, dass die Luftwaffe eine Drohne brauche. Eigentlich braucht die Luftwaffe keine Drohne, weil wir für die Aufklärung in der Luft das Radarsystem Florako haben. Wir brauchen die Aufklärungsergebnisse der Drohne für die gesamte Armee, weil wir ja wissen wollen, was am Boden passiert, um dann entsprechende Truppen einzusetzen. Wir brauchen für die Armee grossräumige Bilder, und wir müssen das auch entsprechend beschaffen können. Wir haben durchaus auch die Absicht, taktische Drohnen zu kaufen, wie das Frau Allemann gesagt hat. Das sind kleine Drohnen für Infanterieverbände, primär am Boden, mit einer kleinen Reichweite, die es ermöglichen, sozusagen um die Ecke zu schauen; das gehört dazu. Aber dieses System lässt sich nicht vergleichen mit dem System, das wir jetzt anschaffen möchten.

Zur Beschaffung: Wir haben wie immer ein militärisches Pflichtenheft gemacht und dann den Beschaffungsauftrag gemäss den Vorgaben des öffentlichen Beschaffungsrechtes ausgeschrieben. Wir schlagen Ihnen die beste Lösung mit dem günstigsten Kosten-Nutzen-Verhältnis vor. Das, was wir entsprechend brauchen wollen, ist nicht das Teuerste und das Beste, sondern es ist das Günstigste und das Beste. Zu berücksichtigen ist auch, dass der eigentliche Flugkörper, die Drohne an sich, etwa einen Drittel des Gesamtbetrages kostet. Der Rest sind Radarstationen, sind Auswertungsstationen und die Kommandozentrale, weil Drohnen von Piloten am Boden gesteuert werden. Die eigentliche Drohne ist relativ günstig.

Frau Allemann hat gesagt, dass wir diese Drohnen nie brauchen werden. Ich habe Ihnen vorher schon gesagt, dass das System etwa ab 2020 operativ sein wird und dann zwanzig Jahre, also bis 2040, eingesetzt werden dürfte. Ich habe nicht die gleichen hellseherischen Fähigkeiten wie Frau Allemann, aber ich schliesse nicht aus, dass wir diese Bilder in den nächsten 25 Jahren einmal brauchen. Die günstigste Armee ist immer die Armee, die nie zum Einsatz kommt, die man aber trotzdem hat. Das ist tatsächlich so. Aber heute zu sagen, dass wir diese Drohnen in den nächsten 25 Jahren [PAGE 1121] ohnehin nicht brauchen, scheint mir doch etwas mutig zu sein. Unsere heutigen Drohnen sind einfach am Ende ihrer Lebensdauer. Wir kriegen keine Ersatzteile mehr. Sie sind auch nicht allwettertauglich, wir können sie also nicht immer einsetzen. Wir haben von den ursprünglich beschafften Drohnen bereits mehr als die Hälfte ausser Betrieb gesetzt, weil wir sie nicht mehr reparieren können.

Zu Herrn van Singer möchte ich noch sagen, dass es dem Grenzwachtkorps grundsätzlich selbstverständlich unbenommen ist, eigene Drohnen zu beschaffen. Aber es macht wohl keinen Sinn, die Instrumente in der gleichen Qualität, wie wir sie haben, doppelt zu beschaffen, das entsprechende Personal auszubilden und dann in unserem kleinen Land zwei Systeme parallel zu betreiben. Das Grenzwachtkorps verfügt aber auch über eine kleine taktische Drohne für den unmittelbaren Bereich der Landesgrenze. Diese kleinen taktischen Drohnen verursachen im Übrigen einen sehr unangenehmen Lärm und werden daher von der Bevölkerung nicht sehr geschätzt. Auch das Aufklärungsdrohnensystem, das wir heute einsetzen, entwickelt einen ähnlichen Lärm wie ein Helikopter. Das neue Drohnensystem ist wesentlich leiser. Man hört es praktisch nicht, auch weil wir damit höher fliegen können. Das vielleicht noch einige Argumente. Ein taktisches Drohnensystem schliesst das Aufklärungsdrohnensystem nicht aus, im Gegenteil, es ist eine gegenseitige Ergänzung. Es macht in unserem kleinen Land wohl Sinn, Systeme, die wir kaufen, dann auch gemeinsam einzusetzen.

Ich bitte Sie, die Minderheitsanträge abzulehnen.