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Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · 2014-12-08

Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · Solothurn · Fraktion CVP-EVP · 2014-12-08

Wortprotokoll

So funktioniert die Atomaufsicht in der Schweiz eben genau nicht. Das Ensi sagt dem Betreiber nicht, er müsse eine neue Pumpe einbauen und dann habe er eine gesteigerte Sicherheit. Das Grundprinzip, Herr Schilliger, haben Sie nicht begriffen. Das Grundprinzip ist, dass das Ensi eine Benchmark oder eben den Stand der Nachrüsttechnik vorgibt. Dann muss der Betreiber aus einem eigenen Antrieb mit eigenem Konzept darlegen, wie er darüber hinausgeht; das sagt nicht das Ensi. Die Frage, die Sie gestellt haben, ist bezüglich Grundauslegung unserer Atomaufsicht falsch.

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