Vischer Daniel · Nationalrat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Ich nehme an, Sie haben die Zahlen dort, wo man sie nachlesen kann, richtig abgeschrieben. Nur: Diese Zahlen können Sie so nicht miteinander vergleichen. Das ist ein Taschenspielertrick; Sie können nicht einfach ein Budget nehmen und sagen: Hier wird aufgestockt, dort wird gekürzt, also müssen wir jetzt das, was gekürzt wird, mit einer Aufstockung wieder in Einklang bringen.

Wir haben das sattsam bekannte Programm zur Steigerung der Entwicklungshilfe auf 0,5 Prozent des BNE - ein Ziel, das wir übrigens nicht erreichen. Das hat einen relativ starken Anstieg zur Folge; wir haben die Vorgabe nicht ganz eingehalten, aber es ist ein Anstieg, der sicher überdurchschnittlich ist. Das ist vom Parlament gewollt, das entspricht der Dynamik der letzten Jahre, die wir so vorgesehen haben.

Bei der Landwirtschaft haben wir ein Programm, das auf sinkenden Beiträgen für die Landwirtschaft basiert. Das ist auch gewollt; es ist eine Zielrichtung der schweizerischen Landwirtschaftspolitik. Sie können diese aus Ihrer Optik falsch finden, das ist Ihr Recht, aber es ist eine Politik, die hier von der Mehrheit so aufgegleist worden ist. Sie können nun nicht über das Budget Jahr für Jahr eine aufgegleiste Politik, die einen gewissen Effekt erzielen will, wieder korrigieren. Wegen dieser Politik ergibt sich eine Disparität, die vordergründig bei jemandem, der diesen Diskurs nicht kennt, Kopfschütteln auslöst, die aber einer inneren Logik folgt.