Fischer Roland · Nationalrat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Ich spreche hier bei diesem ersten Block kurz zur Position des Baspo. Bei dieser Position herrschte offenbar etwas Unklarheit darüber, welche Folgen sich aus dem budgetierten Betrag für die "Jugend und Sport"-Ausbildung und die Kaderbildung in den Kantonen ergeben. So hat die Diskussion im Ständerat gezeigt, dass die Kantone und die beteiligten Organisationen vor Kurzem informiert wurden, dass die Beiträge teilweise sehr stark gekürzt werden sollen. Begründet wird dies unter anderem mit der steigenden Nachfrage aufgrund des auf den 1. Oktober 2012 in Kraft getretenen Sportförderungsgesetzes und noch anderer Punkte. Der Betrag im Voranschlag 2015 ist aber eh schon kleiner, weil gewisse Mittel, zum Teil auch aus buchhalterischen Gründen, auf andere Positionen verschoben wurden.

In der Kommission des Nationalrates lag ein entsprechender Antrag nicht vor. Es war ein Einzelantrag, der auch hier im Nationalrat nicht näher diskutiert wurde. In der Kommission des Ständerates war dies hingegen der Fall, man hat sich in der zuständigen Subkommission mit der Position befasst und die Zusicherung bekommen, dass die bisherigen Aktivitäten auf gleichem Niveau beibehalten werden können. Das widerspricht aber den Aussagen der Kantone. Der Ständerat hat deshalb eine Differenz zum Nationalrat geschaffen, damit sich die Kommission vertieft dem Thema widmen kann. Es wäre deshalb aus unserer Sicht nicht fair gegenüber unserer Schwesterkommission, wenn wir nun diese Differenz beheben würden.

Die Grünliberalen haben in der ersten Beratung den Betrag gemäss dem Antrag des Bundesrates - und somit den tieferen Betrag - unterstützt. Wir werden jedoch heute den höheren Betrag unterstützen, und zwar nicht deshalb, weil wir der Meinung sind, dass es diese Mittel tatsächlich braucht, sondern um eine seriöse Abklärung des Sachverhalts in der ständerätlichen Finanzkommission zu ermöglichen. Ich bitte deshalb auch die BDP-, die FDP-Liberale und die SVP-Fraktion, heute am Betrag des Nationalrates festzuhalten.

Bei den übrigen Differenzen in diesem ersten Block bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.