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Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2014-12-09

Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-09

Wortprotokoll

Heute Morgen, als ich meine Tageszeitung geholt habe, bin ich im ersten Moment erschrocken, als ich das Titelbild gesehen habe, und ich habe mich gefragt: Ist schon wieder etwas passiert? Dann habe ich gesehen, dass es nur ein Bild eines AKW ist, das aber aussieht wie ein Vulkan, und ich kam mir wieder einmal vor, als ob wir auf einem Vulkan sässen, der nächstens ausbrechen könnte. [PAGE 2251]

Aber eigentlich wollte ich nicht von Vulkanen sprechen, sondern von Schmetterlingen. Was hat ein Schmetterling mit dem Atomausstieg zu tun? Wie ein Schmetterling, so sieht Ihre Schilddrüse aus, und der Sitz des Schmetterlings ist hier am Hals. Er ist also nicht sehr gross. Die Schilddrüse wird im Fall eines Austritts von radioaktiver Strahlung aus einem Atomkraftwerk durch die Einnahme von Kaliumjodid, kurz durch die Einnahme von Jodtabletten, vorübergehend vor einer Anreicherung mit radioaktivem Jod geschützt.

Ich wohne in Murten, rund zehn Kilometer Luftdistanz vom AKW Mühleberg entfernt. Ich lebe somit innerhalb des Radius von ursprünglich 20 und heute bis zu 50 Kilometern, in welchem kürzlich wiederum diese Jodtabletten verteilt wurden. Jede Person erhält ein unscheinbares Schächtelchen per Post zugestellt. 4,6 Millionen Personen in der Schweiz erhielten in diesem Jahr die erwähnten Jodtabletten als vorsorgliche Schutzmassnahme, nachdem nach dem Unfall in Fukushima der Bundesrat die entsprechende Verordnung angepasst hat und den Radius von ursprünglich 20 auf 50 Kilometer ausgedehnt hat. Das ist die halbe Schweiz, zumindest bevölkerungsmässig.

Haben Sie sich mal die Verteilkarte für diese Tabletten angeschaut? Die Verteilung deckt ein Gebiet von Zweisimmen bis nach Bargen im Kanton Schaffhausen oder von Vitznau bis nach Boncourt - dichtbesiedeltes Gebiet - ab. Die Verteilung von Jodtabletten deckt wie gesagt nur einen 50-Kilometer-Radius um die bestehenden AKW ab.

Was passiert im Falle eines Unfalls? Gemäss Ensi wurden im Fall von Tschernobyl sehr schnell nach Beginn des Unfalls grosse Mengen an Radioaktivität freigesetzt. Dadurch konnte eine rechtzeitige Evakuierung nicht erfolgen, und nicht nur das Betriebspersonal vor Ort, sondern auch die Bevölkerung der umliegenden Gebiete war höheren Strahlungsdosen ausgesetzt. In Fukushima betrug demgegenüber gemäss Ensi die freigesetzte Radioaktivität ein Zehntel derjenigen von Tschernobyl. Aufgrund günstiger Voraussetzungen wie der Windverhältnisse und der Tatsache, dass stark radioaktives Wasser ins Meer gelangte und demzufolge offenbar nicht im umgebenden Land versickerte, konnte die Evakuierung von 70 000 bis 80 000 Menschen im 20-Kilometer-Radius rechtzeitig erfolgen.

Und in der Schweiz? Unsere AKW stehen in dichtbesiedeltem Gebiet. Online-Medien titelten ein paar Tage nach Fukushima: "Bern, Freiburg, Murten und Biel wären betroffen." Und im Untertitel stand: "Wäre 20 Kilometer rund um das AKW Mühleberg eine Evakuierung wie in Japan nötig, müssten bis zu einer halben Million Menschen flüchten. Nur: wohin?" Ich lasse diese Frage so stehen, denn ich kenne die Antwort nicht.

Die betroffene Bevölkerung lebt in der Hoffnung, dass schon nichts passieren wird. Es ist aber eine Tatsache, dass drei unserer fünf AKW die ursprünglich vorgesehenen 40 Betriebsjahre erreicht haben. Wie das vorhin erwähnte Zitat illustriert, gibt es viele ungelöste Probleme und viele unbeantwortete Fragen. Heute wissen wir lediglich, dass die halbe Bevölkerung Jodtabletten zu Hause hat, die die Schilddrüse schützen. Wie sieht es mit dem Schutz des gesamten Körpers aus? Was geschieht im Falle einer notwendigen Evakuierung? Wohin soll die Bevölkerung evakuiert werden?

Unsere Kollegin Regula Rytz hat in der Eintretensdebatte zur Energiestrategie die Frage aufgeworfen, ob Menschen aus Katastrophen lernen. Ich bin der Ansicht, dass die einzige Lehre aus Fukushima, die Sinn macht, die des Ausstiegs aus der Atomenergie ist, und zwar so schnell wie möglich. Wir müssen also eine endgültige Ausserbetriebnahme der bestehenden Kernkraftwerke vorsehen, so, wie dies in den mit der Initiative vorgeschlagenen Übergangsbestimmungen definiert ist, nämlich innert 45 Jahren nach Inbetriebnahme eines AKW. Das heisst bis spätestens 2029.

Fukushima, Tschernobyl und andere nukleare Katastrophen haben uns die Gefahren der Nuklearenergie beziehungsweise der Atomkraftwerke unmissverständlich vor Augen geführt. Allein mit der Verteilung von Jodtabletten werden diese Probleme nicht gelöst - und eine funktionierende Schilddrüse allein macht das Leben nicht lebenswert. In diesem Sinne rufe ich Sie dazu auf, die Initiative zur Annahme zu empfehlen.