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Munz Martina · Nationalrat · 2014-12-09

Munz Martina · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-09

Wortprotokoll

Sicher bei der Atomenergie ist nur das Risiko. Haben Sie gewusst, dass das Schweizervolk bereits 1979 in einer Volksabstimmung beschlossen hat, die Atomkraftwerke abzuschalten, sofern - so stand es in der Abstimmungsvorlage - bis ins Jahr 1985 keine dauernde und sichere Entsorgung des Atommülls gewährleistet wäre? Das Schweizervolk war sich also damals sehr bewusst, dass es nicht einfach drauflosproduzieren könnte, ohne den Abfall unschädlich zu machen. Es hat den "Atomturbos" damals aber noch geglaubt, dass die Entsorgung des hochgiftigen Atommülls möglich sei. Das hat sich jedoch als falsch erwiesen.

Die Schweizer AKW hätten also bereits vor dreissig Jahren abgestellt werden müssen. Doch der ursprüngliche Volkswille wurde nie respektiert. Man setzte auf das Prinzip Hoffnung und hebelte den Volksentscheid aus. Die AKW produzieren noch immer fröhlich hochgiftigen radioaktiven Müll, und die Nagra sucht schon seit Jahrzehnten nach der Endlösung dafür. Der hochradioaktive Müll muss eine Million Jahre von der Biosphäre ferngehalten werden. Eine Million Jahre - das bedeutet zehn Eiszeiten - muss das Atommülllager unbeschadet überstehen können. Wer kann so etwas garantieren?

Nach vierzig Jahren intensiver Forschung ist der Durchbruch zur Entsorgung der hochgiftigen Abfälle noch nicht in Sicht. Der Bundesrat hat zwar im Jahr 2010 den Entsorgungsnachweis trotz aller ungelösten Probleme abgesegnet. Der Entscheid erweist sich immer mehr als Irrtum und hat auch mit der engen Verbandelung von BFE, Ensi, Nagra und AKW-Betreibern zu tun. Für die Sicherheit der Bevölkerung kann diese Verfilzung fatal sein. Das besagt auch der Bericht der Finanzkontrolle, der eben erst veröffentlicht wurde und der enorme Finanzierungslücken feststellt.

Weltweit gibt es noch kein einziges funktionierendes Atommülllager. Mit jedem Tag, an dem die Atomkraftwerke Strom produzieren, entsteht mehr hochgiftiger Abfall. Je schneller wir uns von der Atomkraft verabschieden, desto weniger Müll müssen wir entsorgen. Zögern wir also nicht, und gönnen wir unseren Uralt-AKW die verdiente Pensionierung. Verabschieden wir uns so rasch als möglich von der teuren und gefährlichen Technologie.

Unterstützen Sie die Atomausstiegs-Initiative, damit nicht noch mehr und mehr und mehr hochgiftiger Atommüll produziert wird.