Streiff-Feller Marianne · Nationalrat · 2014-12-09

Wortprotokoll

Wir verbrauchen und zerstören zu viele Ressourcen. Wir schaffen viele ungelöste Probleme mit der Atomenergie. Ein Umdenken ist dringend nötig. Dieses Umdenken haben wir mit der Energiestrategie eingeläutet. Leider zeigen gewisse Signale wie zum Beispiel das Streichen der steigenden Sicherheitsanforderungen aber, dass diese Initiative noch immer notwendig ist.

Die Notwendigkeit des Ausstiegs aus der Atomenergie steht für mich ausser Frage, der Ausstieg ist zwingend. Ich habe das bereits mit entsprechenden Vorstössen zu Mühleberg und Beznau gefordert. Unfälle in diesen Anlagen können die Umwelt für Jahrtausende beeinträchtigen. Wir alle wissen: Für die Lagerung der Atomabfälle ist bis heute keine Lösung in Sicht. Umdenken, nach Fukushima die Haltung und das Handeln ändern, Konsequenzen aus den Erkenntnissen ziehen - all das sind keine Wahlkampftrümpfe, sondern elementare, lebenswichtige und dringend notwendige Prozesse.

Lassen wir uns von den wiederholten Einschüchterungsversuchen der AKW-Betreiber nicht verunsichern. Wenn wir den Willen zur Energiewende stärken, sind die Wege dahin gangbar. Allein mit Stromeffizienzmassnahmen kann zum Beispiel die Stromproduktion von Mühleberg vielfach ersetzt und der Stromverbrauch stabilisiert werden, und das trotz Bevölkerungszuwachs. Der unverständliche Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes, dem AKW Mühleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung zu erteilen, hat den AKW-Betreibern Auftrieb gegeben. Geboten sind jedoch nicht Langzeitbewilligungen, sondern Langzeitbefristungen, und dies nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern auch, weil sie im Interesse einer geordneten Umsetzung der Energiestrategie 2050 liegen.

Frau Trede, ich halte mich noch immer an das, was ich bei der Smartvote-Umfrage angekreuzt habe. Ich empfehle, die Initiative anzunehmen.