Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Ihre Kommission hat ein neues Konzept beschlossen. Sie haben entschieden, dass Sie die Grosswasserkraft mit einer neuen Subvention unterstützen wollen. Mit dem Vorschlag der Mehrheit - wir haben es ausgerechnet - würden 0,1 Rappen des Netzzuschlags oder 55 Millionen Franken pro Jahr für Investitionsbeiträge an die Grosswasserkraft reserviert. Damit könnte man diese 13 Grosswasserkraftprojekte realisieren. Wir haben den Deal gemacht, dass wir dann entsprechend die Untergrenze aufheben. Die Untergrenze von 300 Kilowatt würde bedeuten, dass rund 50 Anlagen mit einer Produktion von 110 Gigawattstunden nicht realisiert werden könnten; da haben Sie Recht. Diese Projekte kosten, in dieser Zahl, in diesem Bereich, in zwanzig Jahren 90 Millionen Franken; sie sind also teurer. Zudem hat man den ökologischen Nachteil, dass die Eingriffe in die Landschaft beträchtlicher sind. Wir sagen, dass man nicht beides haben kann. Wenn wir den Deal machen und jetzt diese Gelder für die Grosswasserkraft bereitstellen - so wird das wohl entschieden werden -, dann sind wir nicht bereit, zusätzlich auch noch diese Kleinwasserkraftprojekte zu realisieren. Diese Projekte sind auch da, es ist ein Potenzial; man kann aber nicht den Fünfer und das Weggli haben.