Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Man kann sicher sagen, dass "grundsätzlich gleichrangig" und "gleichrangig" nicht weit voneinander entfernt sind. Wenn es "gleichrangig" heisst, gibt es einfach gar keine Diskussion. Wenn es "grundsätzlich gleichrangig" heisst, bringen Sie natürlich schon zum Ausdruck, dass es dann Spielraum gibt. Das wollte aber die Kommission nicht, und das haben wir nach der Vernehmlassung auch so angepasst. Deshalb finde ich die Formulierung ohne das Wort "grundsätzlich" präziser.