Theiler Georges · Ständerat · 2015-03-16

Wortprotokoll

Ich stelle fest, dass Sie an diesem Nachmittag bisher so ziemlich den "Nein-Drive" draufhaben. Das gefällt mir eigentlich, weil ich ihn auch draufhabe. Aber jetzt bitte ich Sie, die Kurve mit mir und mit der Kommissionsmehrheit zu nehmen und zu einem Ja zu kommen. Der Nationalrat hat diese Motion am 12. Dezember 2014 einstimmig angenommen, und Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen, sie ebenfalls anzunehmen.

Der Motionär wünscht, dass der Bundesrat die gesetzlichen Bestimmungen zu Sportveranstaltungen so ändert, dass Rennen mit Elektrofahrzeugen in der Schweiz bewilligt werden können. Er zählt verschiedene Möglichkeiten für diese Änderung auf, diese sind aber nicht von Relevanz. In seiner Begründung schreibt er, dass Formel-E-Meisterschaften auch in der Schweiz ausgetragen werden könnten. In diesem Jahr finden in Europa erstmals solche Meisterschaften statt. Das sind saubere Rennen, auch wenn Sauber nicht oder noch nicht mitfährt, denn sie sind ausschliesslich für elektrisch betriebene Fahrzeuge vorgesehen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion - das ist auch nicht verwunderlich, weil die Bundesrätin ja selbst eine solche Maschine fährt. Ich könnte mir gut vorstellen, dass sie das erste Rennen bei uns nicht nur eröffnet, sondern natürlich auch gewinnt.

Für die Kommission gibt es drei Hauptgründe, weshalb sie die Möglichkeit eröffnen will, solche Rennen durchzuführen:

1. Solche Rennen unterscheiden sich bezüglich Lärm und Umweltbelastung massiv von den herkömmlichen Autorennen, deshalb können diese beiden Hauptargumente nicht gegen sie ins Feld geführt werden.

2. Solche Rennen können tatsächlich die Begeisterung und die Motivation für eine solche innovative Lösung wecken, nicht nur bei Bundesrätinnen, sondern auch in der Bevölkerung. Das wäre sicher ein positives Momentum.

3. Es ist auch klar: Wenn wir der Motion und den gesetzlichen Änderungen zustimmen, haben wir noch keine Flut von Autorennen. Unsere Bedenken, dass man dann plötzlich eine Flut von Autorennen hat, sind nicht sehr gross, denn es braucht natürlich nach wie vor eine entsprechende Bewilligung, und in diesem Bewilligungsverfahren muss man allen Sicherheitsaspekten, die bei Rennen mit Automobilen oder Motorrädern mit hohen Geschwindigkeiten natürlich da sind, Rechnung tragen.

Ich bitte Sie also, wie der Nationalrat und der Bundesrat diese Motion anzunehmen.