Luginbühl Werner · Ständerat · 2015-06-16

Wortprotokoll

Ich hätte ebenfalls eine Frage, die nicht direkt, aber zumindest indirekt mit dem Postulat zu tun hat. Das Postulat Eder spricht ja die Frage der Hilfe vor Ort an. Wir haben in der gestrigen Asyldebatte eindeutig festgestellt, dass die Asylproblematik nur über internationale Zusammenarbeit gelöst werden kann. Die Frage, die ich stellen möchte, geht ein bisschen in diese Richtung: Wie sieht es eigentlich aus hinsichtlich des humanitären Engagements, hinsichtlich des Engagements in der ganzen Flüchtlingspolitik der reichen arabischen Staaten, also der Vereinigten Arabischen Emirate und von Saudi-Arabien? Kann man davon ausgehen, dass diese sich in einem Rahmen engagieren - auch um ihre Glaubensbrüder und Glaubensschwestern zu unterstützen -, wie das andere reiche Länder auch tun, oder ist das nicht der Fall? Und wenn das nicht oder weniger der Fall ist, was ich zu glauben meine, tut die internationale Staatengemeinschaft genug, um diese Länder dazu zu bewegen, dass sie ihre Verantwortung ebenfalls wahrnehmen?