Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2015-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte hier einfach noch einmal festhalten: Es geht nicht einfach um die Diskriminierung im Steuerrecht, sondern auch um die Diskriminierung bei den Sozialversicherungen. Da muss ich Ihnen sagen: Erklären Sie nachher der Bevölkerung, dass Sie alle gleich behandeln wollen, dass sie keine Witwen- und Waisenrenten erhalten, dass sie bei der AHV Beiträge bezahlen müssen, während der ganzen Zeit, auch wenn sie nicht berufstätig sind. Es geht auch um die Gleichstellung bei den Sozialversicherungen, das gehört hier auch dazu. In den Anhörungen wurde das seitens der Initiantinnen und Initianten immer betont. Da muss ich Ihnen sagen: Da mache ich nicht mit, weil die Zeit noch nicht reif dafür ist.

Deshalb werde ich mit Überzeugung dem Antrag der Mehrheit zustimmen.