AB 178937

Wortprotokoll

Ich kann hier sehr kurz sein. Diese Motion unseres früheren Kollegen Marty wurde schon verschiedentlich diskutiert, und wir haben schon einmal beschlossen, die Frist zu verlängern, nämlich am 18. September 2013. Wir haben das anlässlich unserer Kommissionssitzung in Genf kurz angeschaut; der Nationalrat hat die Frist in der Zwischenzeit nochmals verlängert. Auch Ihre Kommission war der Ansicht, dass das Sanktionensystem der Vereinten Nationen noch weiter optimiert werden kann und dass es deshalb richtig ist und wir die Anstrengungen der schweizerischen Diplomatie, mit dem Sanktionensystem weiterzukommen, unterstützen können, wenn wir diese Motion weiter stehenlassen.

Ich beantrage Ihnen deshalb folgerichtig, dass wir die Frist um ein weiteres Jahr verlängern.